Land soll das Wahlrecht an der Frankfurter Goethe-Uni ändern

Der Asta der Goethe-Universität fordert nach der Wahl von Enrico Schleiff zum neuen Präsidenten mehr Macht für den Senat.
Nach der turbulenten Wahl von Enrico Schleiff zum neuen Präsidenten der Goethe-Universität Frankfurt fordert der Asta (Allgemeine Studierendenausschuss) Konsequenzen für künftige Wahlen.
„Wir sind der Ansicht, dass die Präsident*in von den Angehörigen der Universität zu bestimmen ist“, sagte Asta-Sprecherin Kyra Beninga, die auch studentische Senatorin der Juso-Hochschulgruppe ist. In einer gemeinsamen Mitteilung der Grünen- und der Juso-Hochschulgruppe forderte sie das Land Hessen dazu auf, die Sonderregelung für die Goethe-Universität im Hochschulgesetz zu ändern.
Wie aus dem Papier hervorgeht, soll der Senat der Universität die künftigen Präsidentinnen und Präsidenten nicht nur wählen, sondern auch die Kandidatinnen und Kandidaten bestimmen dürfen. Bislang ermittelt die Findungskommission des Senats und des Hochschulrats die Kandidaten. Der Hochschulrat, dem Externe wie Unternehmensberater, Wissenschaftler, Gewerkschafter, ein Manager und eine Politikerin angehören, macht den Wahlvorschlag; der Senat stimmt darüber ab. Darüber war in den vergangenen Wochen ein heftiger Streit zwischen den Senat und dem Hochschulrat entbrannt, der fast zu einem Boykott der Wahl geführt hätte.
Nur zwei Kandidaten zugelassen
Der Hochschulrat hatte trotz Kritik nur zwei anstelle von vier Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zugelassen: die bis Jahresende amtierende Hochschulpräsidentin Birgitta Wolff und den Frankfurter Molekularbiologen Enrico Schleiff, der sechs Jahre lang Vizepräsident der Goethe-Uni war. Den Frankfurter Psychologieprofessor Holger Horz und Jan Palmowski von der University of Warwick schloss der Hochschulrat aus.
Fast wäre die Wahl an diesem Konflikt gescheitert. Erst im dritten Wahlgang erreichte Schleiff am Mittwoch die knappe Mehrheit von 18 der 34 Stimmen. Aus Sorge um das Gesamtwohl der Universität und mit Betonung ihrer Unabhängigkeit hatte Birgitta Wolff ihre Kandidatur nach dem zweiten Wahlgang überraschend zurückgezogen.
Enrico Schleiff sagte nach der Wahl, er wolle die Spannungen der letzten Wochen überwinden. Er sprach von einem „Energieschub“, den die Goethe-Universität brauche, um ihre Qualitäten in der neuen Runde der Exzellenzinitiative sichtbar zu machen. Das Exzellenzcluster Normative Ordnungen war ab 2019 zur Enttäuschung vieler nicht verlängert worden. Die hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) sagte, „eine Novelle des hessischen Hochschulgesetzes steht im kommenden Jahr an. In Gesetzgebungsverfahren werden alle Gruppen, auch die Asten, Gelegenheit haben, ihre Wünsche vorzubringen.“ Die Argumente würden sorgfältig abgewägt und geprüft.