+
Joachim Brenner

Obdachlose in Frankfurt

"Es läuft auf Vertreibung hinaus"

  • schließen

Joachim Brenner, Geschäftsführer des Fördervereins Roma, kritisiert im FR-Interview den Umgang der Stadt Frankfurt mit Obdachlosen.

Herr Brenner, wenn man der Darstellung der Stadt glauben möchte, gibt es in Sachen Obdachlosigkeit in Frankfurt eigentlich kaum Probleme. Es heißt immer, niemand müsse auf der Straße übernachten …
Diese Aussage ist vollkommen realitätsfern. Wir haben schon letztes Jahr dargelegt, dass wir allein in unserer Sozialberatung 250 Menschen hatten, die obdachlos waren. Und im laufenden Jahr hat sich die Situation noch mal verschlechtert. Unsere Erfahrung aus der Beratungstätigkeit zeigt immer wieder, dass es sich dabei um Menschen handelt, die keine Ansprüche auf staatliche Hilfe haben, beziehungsweise denen diese verweigert wird. Und die leben dann auf der Straße.

Man hört immer wieder, das pünktlich zum Frankfurter Weihnachtsmarkt verstärkt Menschen aus Osteuropa in der Hoffnung auf Arbeit nach Frankfurt kommen und dann auf der Straße landen. Können Sie das bestätigen?
Das kann ich so nicht bestätigen. Zumindest haben wir in dieser Zeit und aus diesem Grund nicht mehr Leute in der Beratung. Es stimmt, dass wir allgemein immer stärker mit Einzelpersonen oder Familien aus Osteuropa zu tun haben – aus Bulgarien, aber vor allem aus Rumänien – die hierherkommen, weil sie in ihren Ländern überhaupt keine Perspektive mehr haben. Es existiert der Wunsch, hier eine Arbeit zu finden. Das aber gestaltet sich dann oft ausgesprochen schwierig. Viele Menschen sind mittellos und bleiben das in der Regel auch.

Und wo gehen diese Menschen dann hin?
Die werden sich selbst überlassen. So wie die ehemaligen Bewohner der Brache an der Gutleutstraße nach der Räumung im Februar sich selbst überlassen wurden. Die suchen sich andere Plätze: unter Autobahnbrücken, in leerstehenden Häusern, in kleinen Camps am Stadtrand. Es gibt dann nur noch solche Möglichkeiten, die sie sich zwangsweise selbst suchen müssen, weil die öffentliche Hilfe ausbleibt.

Wie ist es denn möglich, dass diese Menschen trotz der ganzen Hilfsangebote so komplett durchs Netz fallen? Es gibt doch zahlreiche Hilfsangebote in der Stadt.
Dass Menschen durchs Netz fallen, ist ein Phänomen, das besteht, so lange es solche Netze gibt. Aber um mal ein Beispiel zu nennen: Wenn etwa Roma hier Leistungen beantragen, wird ihnen von den Behörden gesagt, dass im Rahmen des Verfahrens auch geprüft wird, ob der Leistungsbezug Auswirkungen auf ihren Aufenthaltsstatus hat. Denn wenn sie nach Ansicht der Ämter perspektivisch nicht in der Lage sind, sich hier selbst zu versorgen, steht auch ihr Aufenthalt in Deutschland zur Disposition. Das hat zur Folge, dass die Betroffenen oft gar keine Hilfe beantragen. Dazu kommen die Menschen, deren Anträge abgelehnt wurden oder deren Leistungsbezug ausgelaufen ist. Suggeriert wird allen diesen Menschen: Die beste Lösung ist, wenn du Deutschland verlässt.

Was bedeutete aus Ihrer Sicht in diesem Zusammenhang die Räumung des Elendsquartiers an der Gutleutstraße Anfang dieses Jahres?
Damit ist eine Infrastruktur zerstört worden, die sich die Betroffenen jenseits öffentlicher Alimentierung aufgebaut hatten. Das ist bemerkenswert. Man versagt ihnen nicht nur die Hilfe, sondern geht auch noch dagegen vor, wenn sich die Leute selbst organisieren. Da wurde ein Zeichen gesetzt: Wir ersetzen Sozialpolitik durch Ordnungspolitik. Und wenn diese Leute dann wieder auf der Straße schlafen, müssen sie bei Kontrollen durch das Ordnungsamt mit sogenannten Bar-Verweisen rechnen. Das heißt, sie müssen vor Ort direkt 20, 30 oder 40 Euro Strafe zahlen. Damit sind sie in der Regel das, was sie tagsüber verdient haben wieder los. Es läuft also letzten Endes auf Ablehnung und Vertreibung hinaus.

Könnten die Obdachlosen das nicht einfach vermeiden, indem sie in Notunterkünften und im Zweifel im Winter in der B-Ebene der Hauptwache übernachten?
Die B-Ebene ist ein Bahnhof. Das ist keine menschengerechte Unterkunft für Obdachlose. Ich finde es skandalös, dass in dieser reichen Stadt weiterhin so getan wird, als ob das eine adäquate Unterbringung für Obdachlose wäre. Und natürlich gibt es Notunterkünfte. Aber wenn Hilfesuchende dort ankommen, dann heißt es oftmals: „Wir haben keinen Platz“ oder „Du hast keinen Anspruch“. Und bezüglich der B-Ebene gibt es eben auch viele, die sagen, dass sie dort nicht übernachten wollen. Das sind nicht nur Osteuropäer. So beißt sich die Katze in den Schwanz, wenn seitens der Politik solche Lösungen kolportiert werden, die letztlich nur Kosmetik sind.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare