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Probelauf für Blockupy in Frankfurt: Im April  2012 besetzen Aktivisten die Frankfurter Hauptwache
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Probelauf für Blockupy in Frankfurt: Im April 2012 besetzen Aktivisten die Frankfurter Hauptwache

Blockupy

Kurzer Prozess gegen Aktivisten

  • Hanning Voigts
    VonHanning Voigts
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Das Amtsgericht Frankfurt stellt das Verfahren gegen einen Blockupy-Aktivisten bereits nach zehn Minuten ein. Der angeblich geschlagene Beamte habe seinen Dienst weiterführen können.

Das Amtsgericht Frankfurt stellt das Verfahren gegen einen Blockupy-Aktivisten bereits nach zehn Minuten ein. Der angeblich geschlagene Beamte habe seinen Dienst weiterführen können.

So richtig will die Rolle des Agitators nicht zu Jan T. passen. Doch der 28-jährige Student aus Düsseldorf, der mit seinem hellblauen Hemd, der Hornbrille und den Strubbelhaaren ein bisschen verschüchtert wirkt, gibt sich redlich Mühe. „Ich habe mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen“, sagt er in die Kameras und Mikrofone der anwesenden Journalisten. „Das Ergebnis davon ist, dass ich jetzt hier stehe.“

Hier, das ist in diesem Fall das Frankfurter Amtsgericht. Stehen muss Jan T. allerdings nicht, er darf neben seinem Verteidiger Platz nehmen. Jan T. wird vorgeworfen, sich während der ersten Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 einer Festnahme durch die Polizei widersetzt zu haben. Gegen einen Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt, daher kommt es zum Prozess. Jan T. habe, so die Anklageschrift, in der Niddastraße einen Beamten weggestoßen und ihm dabei mit dem Unterarm ins Gesicht geschlagen.

"Grundrechte wahrgenommen"

An dem strittigen Freitag, dem 18. Mai 2012, war in Frankfurt überhaupt einiges los: Hunderte Blockupy-Aktivisten waren in die Stadt gekommen, obwohl alle ihre Kundgebungen vom Ordnungsamt untersagt worden waren. Polizisten hatten die Europäische Zentralbank hermetisch abgeriegelt, überall standen Polizeigitter. An einer solchen Absperrung wurde auch Jan T. mit einigen Mitstreitern aufgehalten.

„Unser Ziel war es, Proteste dorthin zu tragen, wo die zentralen Schaltstellen des europäischen Krisenregimes angesiedelt sind“, liest Jan T. aus der längeren Erklärung vor, die er mitgebracht hat. Nicht alle Zuhörer im Saal interessieren seine Ausführungen gleichermaßen. Der Protokollführer ist froh, dass er sie hinterher als Kopie bekommt, der Richter lehnt sich etwas missmutig zurück. Am gespanntesten lauschen die sechs Aktivisten, die als Zuhörer gekommen sind.

Die ganze Anklage gegen ihn, sagt Jan T., diene der nachträglichen Legitimation der rigiden Polizeitaktik gegen Blockupy. Er habe die „massive Einschränkung von Grundrechten“ durch die Kundgebungs-Verbote nicht hinnehmen wollen und werde dafür kriminalisiert. Die Kontrollen und Absperrungen habe er als „unbefriedigend und erniedrigend“ empfunden. Letztlich habe man ihn zu Boden geworfen, ihm in die Rippen geboxt und ihm die Hände viel zu eng gefesselt. Ein ärztliches Attest belegt, dass die Beamten nicht eben zimperlich mit Jan T. umgesprungen sind.

Kaum dass er mit seinen Ausführungen fertig ist, wird der Prozess auch schon beendet. Mit Zustimmung des Staatsanwaltes stellt der Richter das Verfahren nach §153 Strafprozessordnung ohne Auflagen ein – nach gerade einmal zehn Minuten. Der angeblich von T. geschlagene Beamte habe seinen Dienst später ganz normal weiterführen können, sagt der Richter noch.

Jan T. und sein Anwalt sind zufrieden. Er fühle sich in seiner Auffassung bestätigt, sagt der Angeklagte. „Ich habe nur meine Grundrechte wahrgenommen, und ich werde es wieder tun.“

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