Frankfurt

Kürzere Sitzungen beim Frankfurter Stadtparlament

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Die Frankfurter CDU will eine Reform des Stadtparlaments. Fraktionschef Nils Kößler verspricht sich eine Belebung oft langweiliger Debatten.

Dieser Vorstoß der CDU im Römer wird für viel Aufregung sorgen. Der neu gewählte CDU-Fraktionsvorsitzende Nils Kößler spricht sich dafür aus, die Geschäftsordnung des Stadtparlaments grundsätzlich zu überarbeiten. So sollen öffentliche Plenarsitzungen nicht mehr bis Mitternacht oder länger dauern, sondern verkürzt werden.

Nach den Vorstellungen Kößlers, die er am Montag veröffentlichte, tagt das Stadtparlament künftig nicht länger als sechs Stunden. Das heißt: Beim derzeitigen Beginn um 16 Uhr wäre um 22 Uhr Schluss.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende argumentiert, wenn alle zehn Fraktionen von ihrem Rederecht Gebrauch machten, dauere die Plenarsitzung einfach zu lange. Er verstehe trotzdem gut, dass die Römer-Opposition nicht auf ihre Erstanmeldungen und Wortbeiträge verzichten wolle.

Für eine Verkürzung der Sitzungen spreche auch, dass viele Stadtverordnete bereits einen vollen Arbeitstag hinter sich hätten, wenn sie ins Rathaus kämen, und am nächsten Tag wieder früh aufstehen müssten.

Gegenwärtig enden die Plenarsitzungen laut der Geschäftsordnung spätestens um Mitternacht. In den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts hatte es allerdings überhaupt keine Sitzungsbeschränkung gegeben.

Damals dauerten Sitzungen des Stadtparlaments häufig bis vier Uhr morgens oder noch länger. Stadtverordnete und Journalisten hielten sich die Nacht über mit koffeinhaltigen Getränken wach.

1981 waren die Grünen neu ins Stadtparlament eingezogen. Sie sorgten in den 80er Jahren mit ihren politischen Vorschlägen für erregte nächtliche Debatten, nicht selten wurden auch Stadtverordnete wegen einzelner Äußerungen aus der Sitzung ausgeschlossen.

Heute, so sieht es Kößler, verlören die Sitzungen nach der anfänglichen Fragestunde „häufig an Fahrt“. Er schlägt deshalb vor, über eine „Redezeitbegrenzung für Debattenredner“ und ein „flexibles Rotationsverfahren bei den Anmeldungen für die Tagesordnung“ nachzudenken.

So könnten in Zukunft „neue Impulse für eine lebendige Debattenkultur“ im Römer gesetzt werden.

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