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Die Frankfurter SPD hatte ihren Wahlkampf ganz auf Parteichef und Planungsdezernent Mike Josef zugeschnitten. Foto: Rolf Oeser
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Die Frankfurter SPD hatte ihren Wahlkampf ganz auf Parteichef und Planungsdezernent Mike Josef zugeschnitten.

Kommunalwahl Frankfurt

So schlecht abgeschnitten wie nie zuvor: SPD sucht nach Erklärungen für die Niederlage

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Nach der Kommunalwahl stehen die Frankfurter Sozialdemokraten vor dem schlechtesten Ergebnis seit dem Krieg. Parteichef Mike Josef sieht Verbindungen zur AWO-Affäre.

  • Nach der Kommunalwahl droht der SPD in Frankfurt das schlechteste Ergebnis seit Jahrzehnten.
  • Bislang liegt die Partei lediglich in zwei Frankfurter Stadtteilen vorne.
  • Spitzenkandidat Mike Josef sieht auch die AWO-Affäre um OB Peter Feldmann als einen Dämpfer.

Frankfurt – Am Tag nach der Wahl ist die Enttäuschung riesig bei den Frankfurter Sozialdemokraten. Selbst wenn sich das Ergebnis beim Auszählen der Wahlzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, noch verbessern könnte, hat die SPD in ihrer einstigen Hochburg wohl so schlecht abgeschnitten wie nie. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte sie sogar weniger als 20 Prozent der Stimmen erhalten.

Nur in zwei Stadtteilen Frankfurts lag die SPD am Montagnachmittag vorne: in Griesheim und im Riederwald. Und selbst dort, wo sie traditionell stark ist, hat die SPD schlechter abgeschnitten als früher. Nach jetzigem Stand könnte sie gerade einmal 15 Sitze im Stadtparlament ergattern. Das wären sieben weniger als noch vor fünf Jahren.

Frankfurter SPD-Chef Mike Josef spricht von einer persönlichen Enttäuschung

SPD-Chef Mike Josef, der als Spitzenkandidat das Ziel ausgegeben hatte, die stärkste Kraft im Römer zu stellen, spricht von einem bitteren Ergebnis. Seine Partei hatte ihren Wahlkampf ganz auf ihn zugeschnitten – auf einen, der als Kind von Flüchtlingen nach Deutschland kam, der in einer Siedlung aufwuchs, dem der Aufstieg durch Bildung gelang, der nun Planungsdezernent der Stadt Frankfurt ist. Und der seit vielen Jahren als großer Hoffnungsträger der Sozialdemokraten weit über Frankfurt hinaus gilt. Auf allen Großwahlplakaten der SPD war Mike Josef zu sehen. „Das Ergebnis ist auch eine persönliche Enttäuschung für mich“, sagt er im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. „Da gibt es nichts schönzureden.“

Klar verweist Josef etwa auf den negativen Bundestrend. Nach diesem Ergebnis gelte es aber auch zu analysieren, was in Frankfurt nicht gut gelaufen sei, macht er am Montag klar. Die Frankfurter Sozialdemokraten müssten sich etwa die Frage stellen, wieso sie selbst „ihre Leute“, ihre Stammwählerinnen und Stammwähler nicht ausreichend mobilisiert haben. Dafür spreche eine offenbar schwache Wahlbeteiligung in Stadtteilen, in denen die SPD stets stark ist. Die SPD habe im für sie schwierigen Bündnis mit CDU und Grünen viele soziale Verbesserungen erreicht. Das sei aber offenbar nicht genügend angekommen, mutmaßt Josef.

Trendergebnis der SPD nach der Kommunalwahl in Frankfurt:15 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung
16,6 Prozent minus 7,2 Prozent

Frankfurter SPD-Chef: AWO-Affäre hängt wie Damoklesschwert über der SPD

Der Parteichef geht zudem von einem klaren Einfluss der AWO-Affäre auf das Wahlergebnis aus. Diese hänge wie ein Damoklesschwert über der Frankfurter SPD, sagt er. Die Vorwürfe gegen die Führungsspitze des Kreisverbands, für den viele Frankfurter Sozialdemokrat:innen ehrenamtlich oder hauptamtlich tätig waren, gingen zu Recht gegen das Gerechtigkeitsempfinden vieler typischer SPD-Wählerinnen und SPD-Wähler. „Die Vorgänge bei der AWO waren sicher nicht hilfreich. Sie sind zu verurteilen“, sagt auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in einem Statement zum schlechten Abschneiden seiner Partei. Auf die Vorwürfe gegen ihn und seine Frau geht er darin aber nicht ein.

Die Staatsanwaltschaft hatte am Freitag öffentlich gemacht, dass sie gegen Feldmann wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme ermittelt. Dabei geht es um die Frage, ob dessen Frau Zübeyde als Leiterin einer AWO-Kita ein überhöhtes Gehalt und einen Dienstwagen bezog – und ob Feldmann davon wusste. Josef hoffte am Montag, dass nun schnell aufgeklärt werde, was es mit den Vorwürfen gegen Feldmann auf sich hat. Feldmann betonte am Freitag erneut, er habe keinen Einfluss auf den Vertrag seiner Frau mit der AWO genommen.

Frankfurter SPD könnte jetzt in der Opposition landen

Gut möglich ist, dass die SPD nun nach nur fünf Jahren Regierungsbeteiligung wieder in der Opposition landet, weil CDU und Grüne ein Bündnis bilden, eventuell inklusive der FDP. Für Josef könnte das bedeuten, dass er, wie sein Amtsvorgänger Olaf Cunitz (Grüne) abgewählt wird und sich einen neuen Job suchen muss. „Das ist Berufsrisiko“, sagt er im Gespräch mit der FR. Das Amt von sich aus aufgeben, um wieder Fraktionsvorsitzender zu werden, komme für ihn nicht infrage, stellt er klar. Er wolle Planungsdezernent bleiben.

Noch kommt aber etwa auch Grün-Rot-Rot infrage, ein Bündnis für das viele Sozialdemokraten Sympathien hegen. „Der Ball liegt aber bei den Grünen“, sagt Josef. Diese hätten den Regierungsauftrag und müssten entscheiden, mit wem sie die größten inhaltlichen Schnittmengen haben. Ähnlich äußert sich Feldmann. Er gratuliert den Grünen zu ihrem Wahlerfolg und fordert sie gleichzeitig auf, sich über die künftige Richtung zu verständigen. (Christoph Manus)

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