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Wer künftig im Frankfurter Römer zusammenarbeiten kann, ist noch unklar. Eventuell reicht es für ein Linksbündnis. Foto: Rolf Oeser
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Wer künftig im Frankfurter Römer zusammenarbeiten kann, ist noch unklar. Eventuell reicht es für ein Linksbündnis.

Kommunalwahl Frankfurt

Enges Rennen im Frankfurter Römer: Mehrheit für Grün-Rot-Rot? Drei Koalitionen möglich

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  • Florian Leclerc
    Florian Leclerc
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    Georg Leppert
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    Christoph Manus

Ob es in Frankfurt eine Mehrheit für ein Linksbündnis gibt, hängt an wenigen Voten. Die Diskussion über Grün-Rot-Rot im Römer läuft aber bereits.

Frankfurt – Nach der Auszählung fast aller Stimmen für die Kommunalwahl in Frankfurt erscheinen bis zu drei Koalitionen möglich: Das bisherige Bündnis aus CDU, SPD und Grüne könnte weitermachen – dann mit mehr Einfluss der Grünen. Oder aber die Grünen tun sich mit CDU und FDP zusammen. Oder: Sie bilden ein Linksbündnis mit SPD und Linken. Doch ob die Mehrheit dafür reicht, war am Mittwochabend (17.03.2021) noch unklar. Grüne, SPD und Linke standen zusammen bei 49,7 Prozent. Gewissheit wird erst am Donnerstag (18.03.2021) herrschen, wenn die letzten fünf Wahlbezirke (5949 Stimmzettel) ausgezählt sind. Fest steht: Alleine können Grüne und CDU nicht regieren.

Die Stimmen für einzelne Kandidatinnen und Kandidaten brachten gerade bei den großen Parteien keine gravierenden Veränderungen zum Trendergebnis. Die Grünen bleiben stärkste Kraft, gefolgt von CDU und SPD. Anders als im Trendergebnis liegt die Linke knapp vor der FDP.

Kommunalwahl Frankfurt: AfD landet bei weniger als fünf Prozent

Ökolinx wird wie bisher mit zwei Stadtverordneten im Römer vertreten sein. Nach dem Trendergebnis hatte die Gruppe nur bei einem Sitz gelegen. Gehofft hatte Spitzenkandidatin Jutta Ditfurth allerdings auf mindestens drei Plätze in der Stadtverordnetenversammlung; damit hätte Ökolinx Fraktionsstatus erreicht.

Gravierende Verluste im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 musste die AfD hinnehmen. Sie landet bei weniger als fünf Prozent. Das Trendergebnis hatte noch knapp sechs Prozent für die Partei ausgewiesen, doch bei der Auszählung der kumulierten und panaschierten Stimmen verlor sie weiter an Boden.

Kommunalwahl Frankfurt: SPD und Linke grundsätzlich bereit zu Grün-Rot-Rot

Noch bevor das Endergebnis der Kommunalwahl Frankfurt feststand, begann die Diskussion über ein mögliches Linksbündnis. SPD und Linke erklärten dafür ihre grundsätzliche Bereitschaft.

SPD-Fraktionschefin Ursula Busch nannte Grün-Rot-Rot eine realistische und erfolgversprechende Konstellation. Es seien auch andere Bündnisse möglich, in denen die Sozialdemokraten ihre Vorstellungen umsetzen könnten. Eine Koalition mit Grünen und Linken könne aber neue Chancen bieten. In möglichen Gesprächen werde die SPD Wert darauf legen, dass ein ökologischer Umbau nicht zulasten von Menschen mit weniger Geld gehe, kündigte Busch an.

Nach Kommunalwahl in Frankfurt: Linke will „echten Politikwechsel“

Die Linke in Frankfurt warb für ein Bündnis mit den Grünen, um einen „echten Politikwechsel“ zu ermöglichen. Dazu zählen eine Wohnungspolitik, die mehr bezahlbaren Wohnraum schaffe, unter anderem durch eine Umsetzung des Mietentscheids. Der Mietentscheid sieht vor, dass die städtische ABG Holding nur noch Sozialwohnungen für Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen bauen soll.

In der Verkehrspolitik sei mit der Linken eine Verkehrswende möglich. Genau wie die Grünen wolle auch sie den Radverkehr fördern, den ÖPNV ausbauen und die Zahl der Autos in der Stadt verringern.

Die Grünen wollen am Montag zunächst einen Parteitag abhalten und dabei eine achtköpfige Kommission wählen. Sie soll Sondierungsgespräche mit möglichen Partnern aufnehmen. (Florian Leclerc, Georg Leppert, Christoph Manus)

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