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Briefwahl
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Die Briefwahl erlebt bei der Kommunalwahl in Hessen einen enormen Aufschwung. (Archivfoto)

Hessenwahl 2021

Kommunalwahl in Frankfurt – Riesige Nachfrage bei Briefwahl

  • Svenja Wallocha
    VonSvenja Wallocha
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Die Kommunalwahl in Frankfurt steht an: Dabei zeichnet sich bereits der erste Trend ab.

Update vom 10.03.2021, 13.50: Der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 geht in seine heiße Phase. Wegen Corona ist es für die Parteien jedoch nicht ganz so einfach auf Stimmenfang zu gehen. Viel verschiebt sich in die digitale Welt. Doch auch auf den Straßen in Frankfurt sind die Parteien in Maßen unterwegs.

Am 14. März wählt die hessische Bevölkerung die Gemeindevertretungen, die Stadtverordnetenversammlungen, die Ortsbeiräte und die Kreistage. Neben diesen Abstimmungen werden dem Landesamt zufolge gleichzeitig die Wahlen zu den Ausländerbeiräten sowie 26 Bürgermeisterwahlen und vier Landratswahlen abgehalten. Rund 4,7 Millionen Hessen sind wahlberechtigt.

Kommunalwahl Frankfurt: Riesige Nachfrage bei Briefwahl

Update vom 09.03.2021, 15.30 Uhr: Der Trend geht bei der Kommunalwahl in Frankfurt weiterhin zu Briefwahlen. Die Stadt verzeichnet ein enormes Interesse. Bis einschließlich Montag (08.03.2021) wurden bereits mehr als 148.800 Wahlscheine ausgestellt. „Das entspricht rund 29 Prozent aller Wahlberechtigten“, hieß es beim zuständigen Dezernat. Zum Vergleich: Bei der letzten Kommunalwahl 2016 seien es zum gleichen Zeitpunkt, also sechs Tage vor der Wahl, etwa 52.800 Wahlscheine (10,5 Prozent der Wahlberechtigten) gewesen. Die Nachfrage sei aktuell also fast drei Mal so hoch.

Wer per Briefwahl in Frankfurt abstimmen will, sollte die Unterlagen bis zum Mittwoch (10.03.2021) beantragt haben. In der Innenstadt und im Stadtteil Höchst wurden zudem Briefwahllokale eingerichtet, wo mit Abstand und Platz gewählt werden kann. Vor fünf Jahren hatte letztlich jeder vierte Wähler (24,9 Prozent) in Frankfurt seine Stimme per Briefwahl abgegeben. „Wegen der Corona-Pandemie haben wir von Anfang an damit gerechnet, dass dieser Anteil dieses Mal deutlich höher sein wird, weil es die Briefwahl ermöglicht, sich völlig kontaktlos an der Wahl zu beteiligen“, sagte Wahldezernent Jan Schneider (CDU). „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass wir mit dieser Vermutung richtig liegen.“

Update vom 09.03.2021, 14.00 Uhr: Ein Bündnis aus dem Spektrum von Gewerkschaften, Migrantenorganisationen, Religionsgemeinschaften und weiteren Verbänden hat zur Wahl demokratischer Parteien in den hessischen Kommunen am kommenden Sonntag (14.03.2021) aufgerufen. Zugleich warnten sie am Dienstag (09.03.2021) in Frankfurt am Main vor einer Stärkung populistischer und rechtsextremistischer Gruppierungen auch in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Der DGB-Landesvorsitzende Michael Rudolph wandte sich gegen Hass und Hetze. Kräfte, „die unsere Demokratie abschaffen wollen“, dürften weder Sitz noch Stimme in den Parlamenten haben.

Kommunalwahl in Frankfurt – Bündnis startet Aufruf

Einen entsprechenden „Weckruf“ zur Kommunalwahl am Sonntag hat das 2019 gegründete „Hessische Plädoyer für ein demokratisches Zusammenleben“ initiiert und wurde von zahlreichen Vertretern der Zivilgesellschaft unterzeichnet. Daniel Neumann vom Landesverband der jüdischen Gemeinden warnte, je stärker die Demokratie von populistischen, antisemitischen und rassistischen Kräften bedroht werde, desto wichtiger sei die Stimmabgabe für offene und demokratische Parteien.

Für die Ausländerbeiräte in Hessen sagte Geschäftsführerin Ulrike Foraci, zur Abwehr der zunehmenden Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund und anderem Glauben komme dem Handeln in den Kommunen hohe Bedeutung zu. Der Marburger Professor und Rechtsextremismus-Forscher Benno Hafeneger nannte namentlich Republikaner, NPD und AfD, die Parlamente als Bühne für menschenfeindliche Ideologie und gesellschaftliche Spaltung nutzten und für einen zunehmend aggressiven, ruppigen und rohen Ton sorgten.

Den Aufruf unterstützen auch der ehemalige Diakonie-Präsident Wolfgang Gern und der Vorsitzende der Martin-Niemöller-Stiftung, Michael Karg. Karl-Christian Schelzke vom Verband der kommunalen Wahlbeamten verwies auch auf zunehmende Angriffe gegen Bürgermeister und Stadträte als Argument für eine Stärkung demokratischer Kräfte vor Ort.

Kommunalwahl in Frankfurt: Trend geht in Corona-Zeiten zur Briefwahl

Erstmeldung vom 23.02.2021: Frankfurt – Mitte März ist es so weit: Die Kommunalwahl findet statt – auch in Frankfurt, Hessens größter Stadt. Im Vorfeld der Hessenwahl 2021 zeichnet sich bereits ein klarer Trend im Wahlverhalten ab. Zahlreiche Wählerinnen und Wähler wollen per Briefwahl abstimmen und haben die Unterlagen bereits beantragt.

Laut Angaben der Stadt Frankfurt wurden bereits viermal mehr Briefwahlunterlagen ausgegeben, als noch bei der Kommunalwahl 2016. Wie ein Sprecher der Stadt gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“ sagte, handle es sich dabei um 69.000 Ausführungen der Wahlunterlagen (Stand: 21.02.2021).

Kommunalwahl in Frankfurt – Briefwahl erlebt Aufschwung

Hinzu komme eine starke Nachfrage auf dem Online-Portal der Stadt, so der Sprecher. Ähnlich ist die Lage bei der Kommunalwahl in Darmstadt oder der Kommunalwahl Wiesbaden: Auch dort zeigen erste Umfragen, dass die Briefwahl einen Aufschwung erlebt. Hintergrund des verstärkten Trends zur Briefwahl ist die Corona-Pandemie, die für spezielle Bedingungen bei der Kommunalwahl 2021 sorgt.

Zahlreiche Bewerberinnen und Bewerber stellen sich der Wählerschaft bei der Kommunalwahl in Frankfurt: die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick. (FR mit epd/dpa/AFP)

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