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Stimmabgabe

Bereits 6000 Anträge auf Briefwahl

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Stadt Frankfurt informiert über Möglichkeiten, daheim abzustimmen. Die Dauer des Postweges sollten die Wählerinnen und Wähler aber nicht unterschätzen.

Die Stadt Frankfurt rechnet damit, dass bei der Kommunalwahl am 14. März rund 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief abgeben werden. Die Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen, wo im September neue Kommunalparlamente gewählt wurden, zeige, dass von einer Verdoppelung des Anteils im Vergleich zur vergangenen Wahl auszugehen sei, sagte Stadtrat Jan Schneider (CDU) am Freitag vor der Presse.

Bei der Kommunalwahl 2016 lag der Anteil der Briefwähler:innen in Frankfurt bei knapp 25 Prozent. Bei der Landtagswahl im Jahr 2018 und der Europawahl im Frühling 2019 stieg er auf fast 30 Prozent. Und obwohl die Briefwahl erst vom kommenden Montag an möglich ist, liegen dem Wahlamt bereits 6300 Anträge vor, wie Amtsleiter Oliver Becker berichtete.

Briefwahl beantragen

Um Briefwahl zu beantragen, gibt es im Wesentlichen vier Möglichkeiten: im Internet (www.frankfurt.de/ briefwahl), per E-Mail (briefwahl@ stadt-frankfurt.de), per Post (Wahlamt, Lange Straße 25-27, 60311 Frankfurt) oder per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung.

Anzugeben sind jeweils Familienname, Vornamen, vollständiger Anschrift und Geburtsdatum. geo

Wie sich Briefwahl beantragen lässt, zeigt ein dreiminütiges Video, das Schneider vorstellte. Eindringlich wies er darauf hin, Briefwahl nicht zu spät zu beantragen. Nur Stimmzettel, die am Wahltag bis 18 Uhr im Wahlamt eingingen, würden gezählt. Sicherheitshalber sollten die Wählerinnen und Wähler drei Tage für den Postweg einplanen. Beantragen lässt sich die Briefwahl nur bis zum 12. März um 13 Uhr.

Anders als andere Städte ruft Frankfurt nicht explizit dazu auf, die Briefwahl zu nutzen. Ein solcher Appell sei auch rechtlich schwierig, sagte Schneider. Der Wahldezernent sagte aber auch: Frankfurt hatte früh signalisiert, dass sich die Stadt auch eine reine Briefwahl vorstellen könne. Technisch und organisatorisch wäre das möglich, so Schneider. Andere Kommunen in Hessen sahen das anders, wofür der CDU-Politiker Verständnis hat.

So arbeitet die Stadt Frankfurt bei der Organisation der Briefwahl mit einem Dienstleister zusammen – einen Vorteil, den andere Kommunen nicht haben. Für Schneider ist deshalb klar, dass nun nicht mehr umgeschwenkt wird. Am 14. März werden die Wahllokale öffnen – durch zahlreiche Hygienemaßnahmen sei die Stimmabgabe vor Ort sicher.

Das Video ist im Internet abrufbar: www.frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/wahlen/kommunalwahlen-2021/briefwahl.

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