Kommunalwahl in Frankfurt: Ökolinx stellt keine Fraktion im Frankfurter Römer
Jutta Ditfurth und Manfred Zieran von Ökolinx bekommen keine Verstärkung – und damit auch kein Geld für die politische Arbeit.
Frankfurt am Main - Ökolinx wird auch in der kommenden Wahlperiode keinen Fraktionsstatus bekommen. Gespräche mit möglichen Partnern brachten kein Ergebnis. Damit sitzen Jutta Ditfurth und Manfred Zieran weiterhin zu zweit im Römer. Erst mit drei Stadtverordneten gilt man als Fraktion.
Vor allem aus finanziellen Gründen ist es wichtig, als Fraktion eingestuft zu werden. Ökolinx bekommt nun kein Geld für die politische Arbeit. Mit einem oder einer weiteren Stadtverordneten hätte die Gruppe 160 000 Euro im Jahr erhalten, rechnete Ditfurth im Gespräch mit der FR vor. Zudem haben nur Fraktionen Stimmrecht in den Fachausschüssen der Stadtverordneten.
Politik in Frankfurt: Ökolinx scheitert an Fraktionsbildung
Ökolinx hatte zunächst versucht, ein Bündnis mit dem Vertreter der Gartenpartei, Tilo Schwichtenberg, zu schmieden. Inhaltlich hätte es durchaus Übereinstimmungen gegeben, denn die Gartenpartei kämpft wie Ökolinx gegen die Bebauung von Grünflächen – insbesondere in den Günthersburghöfen. Zu einer gemeinsamen Fraktion kam es aber nicht.
Aussichtsreich erschien auch ein Bündnis von Ökolinx und „Die Fraktion“. Sowohl Ditfurth als auch Nico Wehnemann, Fraktionschef der „Fraktion“, betonten, dass der Zusammenschluss dann mit mehr Stadtverordneten im Römer präsent gewesen wäre als die AfD. Das Problem: „Die Fraktion“ ist bereits ein Bündnis, das sich aus zwei Stadtverordneten der „Partei“ und Herbert Förster von den Piraten gebildet hat.
Frankfurt: Piraten lehnen Zusammenarbeit mit Ökolinx ab
Während die „Partei“ mit Ditfurth und Zieran gemeinsame Sache machen wollte, war es Förster wichtig, den Kreisverband der Piraten zu fragen. Also startete er eine Umfrage über einen Kurznachrichtendienst, bei der sich 57 Prozent gegen eine Zusammenarbeit mit Ökolinx aussprachen.
Für Ditfurth und Zieran gibt es nun keine Optionen mehr, noch Fraktionsstatus zu erlangen. „Wir werden deshalb weiterarbeiten wie in den vergangenen zehn Jahren“, sagte Ditfurth.
Ein ähnliches Schicksal könnte der BFF im gänzlich anderen politischen Spektrum blühen. Sie sind nach dem Wahlergebnis nur noch mit zwei Stadtverordneten im Römer vertreten, und auch ihre Suche nach Partnern steht vor dem Aus. Zeitweise hatte die Gruppe um den bisherigen Fraktionschef Mathias Mund mit Rahul Kumar von den Freien Wählern über eine Zusammenarbeit verhandelt. Doch zumindest vorerst seien die Gespräche gescheitert, sagte Mund am Freitag. Dennoch könne sich „in der nächsten Woche noch etwas tun“, deutete der BFF-Politiker an. (Georg Leppert)