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In Frankfurt gab es 150.000 Anträge auf Briefwahl für die Stadtverordnetenversammlung.
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In Frankfurt gab es 150.000 Anträge auf Briefwahl für die Stadtverordnetenversammlung.

KAV

Probleme vor Kommunalwahl in Frankfurt: Briefwahlunterlagen fehlen

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Bei der Kommunalwahl in Frankfurt läuft nicht alles reibungslos. Doch Wähler:innen haben mehrere Optionen.

Frankfurt – Die KAV Frankfurt berichtet von Verzögerungen und fehlenden Wahlbenachrichtigungen. Wer keine Unterlagen bekommen hat und wählen will, muss sich am Samstag oder Sonntag einen Ersatz-Wahlschein im Zentralen Bürgeramt besorgen.

In der vergangenen Woche hat Jumas Medoff Dutzende Anrufe und E-Mails bekommen. „Wo bleiben unsere Briefwahlunterlagen?“, wurde der Vorsitzende der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) Frankfurt immer wieder gefragt. „Wir haben Anrufe von Familien bekommen, wo der Vater die Unterlagen bekommen hat, aber Mutter und Kinder nicht. Dabei haben sie alle am gleichen Tag bestellt“, berichtet Medoff.

Zudem hätten viele ihre Unterlagen erst nach zehn oder mehr Tagen bekommen. Besonders ärgerlich sei, dass einige gar keine Wahlbenachrichtigung für die Wahl der KAV bekommen hätten. Das berichtet auch Feyza Morgül, Geschäftsführerin vom Frankfurter Marktverein. Aus verschiedenen Communitys habe sie das mitbekommen.

Frankfurt: Probleme mit Briefwahlunterlagen bei Kommunalwahl

Günter Murr, Sprecher von Stadtrat Jan Schneider (CDU), bestätigte, dass sich in Einzelfällen Menschen im Wahlamt wegen ausbleibender Unterlagen gemeldet hätten. „Es findet sich immer eine Lösung, aber sie müssen sich bei uns melden“, sagt Murr. Für alle, die bis zum Samstag (13.03.2021) keine Wahlbenachrichtigung oder die Briefwahlunterlagen erhalten haben, gibt es die Möglichkeit, am Samstag von 8 bis 13 Uhr und am Sonntag (14.03.2021) von 8 bis 15 Uhr einen Ersatzwahlschein und Briefwahlunterlagen im Zentralen Bürgeramt in der Zeil 3 zu bekommen.

Der Post sind indes keine größeren Verzögerungen bekannt. „Die Bearbeitung der Wahlpostsendungen in unserem Briefzentrum und in der Zustellung verlief bisher reibungslos. Und wir tun alles dafür, dass das auch so bleibt“, teilte Postsprecher Stefan Heß mit. Sollte es im Einzelfall tatsächlich Grund zur Klage geben, dann müsse man recherchieren, woran es gelegen habe. Die Post hat in den vergangenen Wochen Aushilfen eingestellt und die Briefkästen vermehrt geleert. „Wir fahren sogenannte Zwischen- und Extraleerungen“, sagte Heß. In Frankfurt sind 150.000 Briefwahlunterlagen für die Stadtverordnetenversammlung verschickt worden. 25.000 für die Wahl der KAV.

Kommunalwahl in Frankfurt: Diese Möglichkeiten gibt es bei Problemen

Für Wähler:innen, die erst am Freitag oder Samstag ihre Briefwahlunterlagen erhalten haben, gibt es drei Möglichkeiten. Erstens: Sie können den ausgefüllten Stimmzettel bis Samstag im Briefkasten vor dem Wahlamt in der „Lange Straße“, im Briefwahllokal Innenstadt oder im Bürgeramt Höchst abgeben. Zweitens: Bis Samstag in den ganz normalen Briefkasten, da die Post ab 18 Uhr eine Sonderleerung in Frankfurt vornimmt und die Wahlunterlagen bis Sonntag zustellt. Drittens kann man die Unterlagen am Sonntag direkt zur Briefwahlauszählung in die Messehalle 3 bringen. (Timur Tinç)

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