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Kommentar zur Stadtpolitik: Demokratie lebt vom Streit

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Von: Florian Leclerc

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In der Debatte geht es auch darum, was aus dem Fechenheimer Wald wird. Foto: Christoph Boeckheler
In der Debatte geht es auch darum, was aus dem Fechenheimer Wald wird. Foto: Christoph Boeckheler © Christoph Boeckheler

Auch über strittige Themen wie den Autobahnausbau in Frankfurt muss man reden können. Den Dialog zu verweigern ist keine Option.

Beim FR-Stadtgespräch zur Abwahl des Oberbürgermeisters trafen Yanki Pürsün (FDP) und Bernd Reisig aufeinander. Pürsün zählte auf, warum Feldmann nicht länger OB sein sollte, Reisig tat dies als Kampagne ab. Beide kamen an diesem Abend argumentativ nicht zusammen. Das mussten sie auch nicht. Streit sei das Salz in die Suppe der Demokratie, heißt es. Man muss nicht der gleichen Ansicht sein oder die Meinung der Gegenseite übernehmen, aber man muss miteinander reden können.

Gesprächsverweigerung vermittelt ein falsches Bild

Diesen Konsens untergraben SPD, FDP und CDU im Römer mit ihrer Weigerung, sich dem Gespräch mit einer Bürgeriniative zu stellen, die gegen den Autobahnausbau ist. Es entsteht das Bild des abgehobenen Politikers oder der arroganten Politikerin, dem oder der die Anliegen der Bürger:innen egal sind, wenn sie nicht den Parteiinteressen entsprechen. Das sorgt für Politikverdrossenheit, stärkt die Ränder und beschädigt das Ansehen von Stadtverordneten, die ehrenamtlich viel leisten.

Politiker:innen sollten unbedingt mit Bürger:innen im Gespräch bleiben, ob sie deren Ansichten teilen oder nicht.

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