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Kommentar zum Autobahnausbau: Es ist Zeit umzudenken

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Von: Florian Leclerc

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Die Frankfurter Grünen fordern den Bund auf, den Autobahnausbau zu stoppen. Foto: Rolf Oeser
Die Frankfurter Grünen fordern den Bund auf, den Autobahnausbau zu stoppen. Foto: Rolf Oeser © Rolf Oeser

Es war höchste Zeit, dass sich die Grünen in Frankfurt und im Römer gegen den Ausbau der Autobahnen positionieren. Der Autobahnausbau widerspricht den Klimazielen der Stadt.

Die Grünen im Frankfurter Römer hätten in der letzten Stadtverordnetenversammlung für einen Rodungsstopp beim Ausbau der Autobahn 66 stimmen können. Entsprechende Anträge der Linken und der Gartenpartei lagen vor. Die Grünen im Römer haben es nicht getan. Die Koalition mit SPD, FDP und Volt wäre sonst nämlich geplatzt.

Denn im Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt im Römer steht, dass die A66 und die A661 ausgebaut werden sollen. Mit einem Bruch des Koalitionsvertrags an dieser Stelle hätte vor allem die FDP ein Problem. Sie stellt sich als Fürsprecherin der Menschen im Auto dar – siehe die langatmige Diskussion über die Mainkai-Sperrung.

Bundesverkehrswegeplan auf den Prüfstand

Den Spagat zwischen den eigenen Wurzeln im Umweltschutz und einer Realpolitik mit wechselnden Koalitionspartnern versuchen die Grünen im Römer, seit sie im Jahr 1989 erstmals in Frankfurt an die Regierung kamen. Schon damals konnten sie dem Riederwaldtunnel, wie der Ausbau der A66 in Frankfurt genannt wird, nichts abgewinnen. Ihre Koalitionspartner hingegen schon. So blieb es bei verbalen Gesten gegen den Autobahnausbau. Entsprechend ist auch der offene Brief an den Bundesverkehrsminister und die Regierungsfraktionen im Bundestag zu werten. Es ist eine symbolische Handlung.

Aber Symbole haben Kraft. Besonders, wenn sie gut argumentiert sind. Ein Ausbau der Autobahnen rund um Frankfurt wird nachweislich mehr Verkehr nach sich ziehen – auch in die Frankfurter Innenstadt. Das widerspricht einer Mobilitätswende weg vom Auto, das in der Stadt viel zu viel Platz einnimmt. Die Klimaziele der Stadtregierung werden vom Autobahnausbau konterkariert. Zur Erinnerung: Frankfurt will eigentlich bis 2035 klimaneutral sein.

Es ist Zeit, neu zu denken. Geld und Ressourcen für den Ausbau von Autobahnen sollten künftig in nachhaltige Infrastruktur fließen. Alle Autobahn-Projekte im Bundesverkehrswegeplan gehören unter Klimagesichtspunkten auf den Prüfstand. Für die Grünen in Frankfurt und im Römer war es höchste Zeit, sich aus der Deckung zu wagen.

Siehe Bericht: Frankfurter Grüne fordern Ausbaustopp im Riederwald

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