Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommentar

Warum Albina Nazarenus-Vetter zurücktreten sollte

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
    schließen

Die Usbekistan-Reise der ehrenamtlichen Stadträtin Albina Nazarenus-Vetter ist auf mehreren Ebenen problematisch. Sie sollte die Fehler eingestehen und von ihrem Amt zurücktreten. Ein Kommentar.

Albina Nazarenus-Vetters Reise nach Usbekistan ist auf mehreren Ebenen problematisch. Da wäre die dienstrechtliche Ebene. Das usbekische Konsulat hat sie als Wahlbeobachterin eingeladen und Flug, Unterkunft, Verpflegung bezahlt. Einen geldwerten Vorteil darf eine Ehrenbeamtin aber nicht annehmen. Falls der Frankfurter Magistrat jemanden zur Wahlbeobachtung hätte schicken wollen, hätte er die Reise genehmigen müssen. Die ehrenamtliche Stadträtin hat den Magistrat aber nicht um Genehmigung gebeten. Sie tut so, als lasse sich das öffentliche Amt und die Person voneinander trennen. Das war der erste Fehler.

Schlimmer ist die politische Ebene. Eine Wahlbeobachtung, die vom Staat organisiert wird, untergräbt die Wahlbeobachtung etwa der internationalen OSZE-Mission. Wenn die Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter keine Schulung zum Wahlsystem erhalten, in festgelegte Wahllokale fahren und nicht einmal bis zur Auszählung der Stimmen bleiben, können sie sich kein Bild von der Wahl machen. Diese Art der Wahlbeobachtung ist eine Farce. Da helfen auch Sonntagsreden zu einem gewünschten Demokratisierungsprozess nicht.

Dann wäre noch die dritte Ebene, die der öffentlichen Inszenierung. Nazarenus-Vetter zeigt Usbekistan auf Facebook als Land der Sehenswürdigkeiten, der Basare und Künstler. Sie selbst erweckt den Eindruck, die „Reiselust“ habe überwogen. Dieses Wort stammt von ihr.

Nazarenus-Vetter sollte als ehrenamtliche Stadträtin zurücktreten – auch wenn ihre Amtszeit ohnehin Mitte Juli endet. Doch es geht hier auch darum, Fehler öffentlich einzugestehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare