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Fridays for Future demonstrierten Ende Januar 2020 für bessere Luft auf der Friedberger Landstraße.
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Fridays for Future demonstrierten Ende Januar 2020 für bessere Luft auf der Friedberger Landstraße.

Kommunalwahl in Frankfurt

Kommentar Mobilität Frankfurt: Progressive treiben Bewahrer

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Bei der Kommunalwahl am 14. März entscheiden die Bürgerinnen und Bürger: Wie progressiv oder bewahrend soll die Verkehrspolitik in Frankfurt werden?

Die Wahlplakate, die in Frankfurt zu sehen sind, zeigen es: Mobilität ist neben Wohnen zum wichtigsten Wahlkampfthema geworden. Einordnen lassen sich die Positionen der Parteien und Listen, die sich am 14. März zur Wahl stellen, bei der Mobilität grob in zwei Kategorien: progressiv und bewahrend.

Kommunalwahl in Frankfurt: Debatte um weitere Radwege

Zu den Bewahrern zählen CDU, BFF, FDP und weitere Listen und Parteien rechts der CDU. Sie fordern, je nach Wortwahl, eine Mobilität für alle, eine integrierte Verkehrsplanung, einen Gesamtverkehrsplan. Hinter diesen Vokabeln, die gut klingen, verstecken sich bestimmte Bedeutungen. So heißt Mobilität für alle zum Beispiel, dass der Autoverkehr in der Regel keinen Platz zugunsten des Rad- und des Fußverkehrs abgeben soll. Integrierte Verkehrsplanung und Gesamtverkehrsplan meinen, dass zunächst ein Hunderte Seiten langer Plan erstellt werden soll, bevor ein Radweg errichtet werden kann. Ein solcher Gesamtverkehrsplan dauert Jahre. Der letzte ist von 2005.

Die Progressiven, Grüne, Linke, SPD und weitere gehen in die andere Richtung. Sie wollen den Straßenraum neu aufteilen und die Vorherrschaft des Autos zurückdrängen. Sie argumentieren damit, dass weniger Autos für mehr Lebensqualität sorgen. Die Luft wird besser, der Verkehrslärm sinkt. Die Flächen für Autospuren und Parkplätze lassen sich für Außengastronomie, Bürgersteige, Radwege und Begrünung nutzen. Kinder sind sicherer unterwegs.

Kommunalwahl in Frankfurt: Rolle von Initiativen

So treiben die Progressiven die Bewahrer, die sich teils auch überzeugen lassen. Aber nur, solange es keinen Widerstand gibt. Macht sich Kritik, etwa von Seiten der Gastronomie oder Bürger:inneninitiativen breit, schwenken die Bewahrer um. So hielten es FDP und der CDU am Mainkai, so halten sie es beim Oeder Weg, wo sie im Ortsbeirat die fahrradfreundliche Nebenstraße ablehnen.

Mit der Kommunalwahl am 14. März werden die Karten neu gemischt. Die Bürgerinnen und Bürger können selbst entscheiden, wie progressiv oder bewahrend Verkehrspolitik in Frankfurt wird. Auch Bürger:inneninitiativen werden weiter eine wichtige Rolle spielen. Hier formiert sich mit dem Volksentscheid Verkehrswende Hessen derzeit eine progressive Front.

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