KOMMENTAR

Kommentar: Frankfurt muss nachhaltiger werden

  • schließen

Die Koalition muss Frankfurt fit für die Zukunft machen. Ein Kommentar.

Bei der Frankfurter CDU herrschte nach der Sommerpause eine wahre Euphorie. Die CDU, immerhin stärkste Fraktion im Stadtparlament und Teil der Koalition, hatte dem Radentscheid-Kompromiss zugestimmt, dem Bau von 45 Kilometern Radwege. Der verkehrspolitische Sprecher Martin Daum sprach sich für die Verkehrswende aus. Die CDU-Kreisgeschäftsführerin fragte die Frankfurter Rundschau an, ob sie einen Kommentar im CDU-Frankfurt-Magazin verfassen wolle. Daraufhin stand im September im Magazin: „Respekt, dass die CDU-Fraktion den gemeinsamen Antrag der Koalition zur Fahrradstadt Frankfurt mitgetragen hat“.

Euphorie herrscht derzeit nicht mehr, Der Bürgerprotest in Sachsenhausen hat die CDU dazu gebracht, ihre Meinung zur Mainkai-Sperrung, die sie mitgetragen hatte, zu ändern. Einer dauerhaften Sperrung will sie nun nicht zustimmen. Das hat mit dem Wahlkampf zu tun, der viel zu früh und unüberhörbar begonnen hat. In die Zeit bis Frühjahr 2021, wenn Kommunalwahlen sind, fällt auch die Wegnahme von Fahrspuren auf der Friedberger Landstraße. Falls sich Bürger zusammentun, die keine Fahrspuren missen wollen, wird sich die CDU das aus wahlkampftaktischem Kalkül zu Nutze machen wollen. Das wäre bedauerlich.

Ziel der Stadtpolitik muss es sein, Frankfurt lebenswerter zu machen. Nicht nur die 40 000 Frankfurter, die beim Radentscheid unterschrieben haben, wollen saubere Luft, weniger Autoverkehr, mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer, weniger Parkplätze, mehr Grün, günstigen und zuverlässigen sowie schnellen Nahverkehr. Frankfurt muss nachhaltiger werden, muss auf grünen Strom umstellen, Photovoltaik fördern, Zuschüsse für E-Bikes und E-Vespas gewähren. Die Stadtpolitik muss sich diesen wichtigen Aufgaben stellen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare