Thorsten Lieb führt die Frankfurter FDP.
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Thorsten Lieb führt die Frankfurter FDP.

Interview

„Die Koalition zerfleischt sich selbst“

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Der Frankfurter FDP-Chef Thorsten Lieb sprich   über Politik in der Corona-Krise und den Kommunalwahlkampf.

Geht es nach dem Vorsitzenden der Frankfurter FDP, Thorsten Lieb, dann ist seine Partei in einem Jahr Teil der neuen Stadtregierung. Zuvor gilt es aber, die Corona-Krise zu bewältigen. In der stellt er dem Regierungsbündnis in Römer kein gutes Zeugnis aus.

Herr Lieb, man sagt ja immer, in Krisenzeiten rücke die Politik zusammen und die Opposition unterstütze die Regierung. Also: Was machen CDU, SPD und Grüne in der Corona-Krise alles richtig?
Das ist eine schwierige Frage. Im Bund und im Land hat die FDP der Regierung die Hand gereicht und man hat gemeinsam etwas erreicht. In Frankfurt scheint es kein Interesse daran zu geben, mit uns zusammenzuarbeiten. Womöglich ist die Koalition zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

Wie bewerten Sie die Arbeit der Stadtregierung in der Pandemie?
Die Menschen in Frankfurt erfahren leider eine Politik, die kaum verlässlich ist und langfristige Planung nicht zulässt. Das gilt insbesondere für die Familien. Bei der Kita-Betreuung etwa werden Ad-hoc-Entscheidungen getroffen, die für Eltern sehr wichtig sind. Man sieht aber auch, wie sich Diskussionen verschieben. Erinnern Sie sich noch, als wir ernsthaft darüber gesprochen haben, ob Schulen WLAN brauchen? Die Debatte kommt uns allen jetzt vor, als sei sie von vorgestern.

In der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments ging es kaum um Corona. Beschäftigt sich die Frankfurter Politik zu wenig mit der Krise?
Ja, ich finde die Stadtpolitik müsste sich in dieser Zeit stärker an die Bürgerinnen und Bürger wenden. Sie müsste sie zu verantwortungsvollem Handeln aufrufen, ihnen aber auch danken. Denn die allermeisten Menschen verhalten sich ja sehr verantwortungsvoll. Ich fahre jeden Tag mit der U-Bahn. Es gibt da so gut wie niemanden, der keine Maske trägt. Im Übrigen müsste sich die Stadtregierung stärker mit den Folgen der Krise beschäftigen. Etwa in den Schulen. Klassenverbände driften derzeit auseinander, und es wird darum gehen, Familien zu unterstützen, die in der Krise ein Stück weit zurückgeblieben sind.

Ihr Parteichef Christian Lindner hat sehr früh Lockerungen eingefordert. Waren Sie damit glücklich?
Ich fand es gut, dass Christian Lindner immer gesagt hat, dass wir die Ökonomie nicht vergessen dürfen. Bei aller Notwendigkeit der Maßnahmen für den Gesundheitsschutz müssen wir im Blick behalten, welche Auswirkungen es für die Wirtschaft gibt. Die Einbußen in manchen Branchen sind dramatisch.

Spätestens nach der Sommerpause wird der Kommunalwahlkampf beginnen. Wird er von der Corona-Krise geprägt sein?
Vermutlich. Das Virus verschwindet ja nicht über die Sommermonate. Und wir müssen uns darauf einstellen, dass sich das Leben in Frankfurt zum Teil dauerhaft ändert. Meetings werden keine so große Rolle mehr spielen wie früher, dafür wird das Homeoffice an Bedeutung gewinnen. Das wiederum heißt, dass wir weniger Büroraum in der Stadt brauchen. Auch auf den ÖPNV und den Autoverkehr in der Stadt wird sich das veränderte Verhalten der Menschen auswirken. Damit müssen wir als Kommunalpolitik umgehen.

Wie beurteilen sie den Zustand der Regierungskoalition derzeit?
Die sind ja alle schon voll im Wahlkampfmodus und zerfleischen sich selbst. Wir als Opposition müssen da gar nichts tun. Nur manchmal ist es wirklich bitter: Wenn man beim Gedenken ans Kriegsende am 8. Mai nur noch davon spricht, wer wen eingeladen hat und wer wen darüber nicht informiert hat, dann finde ich das peinlich und unwürdig.

Sie haben immer gesagt, dass die FDP ein Teil der Stadtregierung werden möchte …
Und dabei bleibt es. Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb legen wir unser Wahlprogramm als Zukunftsprogramm an. Wir besprechen gemeinsam mit Expertinnen und Experten, wie wir in Frankfurt etwas gestalten können.

Aber mit wem wollen Sie die Regierung bilden?
Die größten Schnittmengen gibt es traditionell mit der CDU. Und im Moment haben wir mit den Grünen mehr gemeinsam als mit der SPD. Dann ist man schnell beim Jamaikabündnis. Aber entscheiden müssen das die Wählerinnen und Wähler.

Interview: Georg Leppert

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