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Ein Plakat von Volt zur Kommunalwahl 2021. Bild: Andreas Hartmann
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Ein Plakat von Volt zur Kommunalwahl 2021. Bild: Andreas Hartmann

Frankfurt

Koalition in Frankfurt: Volt und FDP sind gesprächsbereit

  • Timur Tinç
    vonTimur Tinç
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Die paneuropäische Partei und die FDP nehmen das Angebot der Grünen an, eine V-Ampelkoalition mit der SPD zu bilden.

Die Partei Volt hat am Samstag mit großer Mehrheit beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit Grünen, SPD und FDP aufzunehmen. „Es wurde alles kritisch hinterfragt, aber es war insgesamt eine positive Unterhaltung“, berichtet Eileen O’Sullivan. Die Spitzenkandidatin gehörte zum Sondierungsteam der paneuropäischen Partei, die bei den Kommunalwahlen auf Anhieb 3,7 Prozent bekam und künftig vier Mandate in der Stadtverordnetenversammlung hat. Die progressiven Visionen möchte Volt nun in die zukünftigen Entscheidungen der Stadt einbringen.

„Für die nächsten fünf Jahre gehört dazu eine sozialere Wohnungspolitik, die nachhaltig und langfristig geplant wird“, sagte O’Sullivan. Darüber hinaus eine Digitalisierung, die über Verwaltung und Bildung in der Stadt mitgedacht wird. Außerdem müsse die Verkehrswende jetzt anfangen.

„Ich bin überzeugt, dass wir in dieser Koalition europäische Akzente setzen und als politische Newcomer mit frischem Wind eine positive Dynamik in die Zusammenarbeit tragen werden“, sagt der künftige Stadtverordnete Martin Huber. Die Partei möchte gut funktionierende Konzepte aus anderen europäischen Städten auch nach Frankfurt übertragen.

Auch die FDP ist bereit, für die V-Ampelkoalition. „Wir sehen in dieser zunächst ungewöhnlich anmutenden Konstellation eine echte Chance, nach fünf Jahren Stillstandskoalition im Frankfurter Römer einen Aufbruch in Richtung einer zukunftsgewandten Politik in Frankfurt zu erzeugen“, sagt Thorsten Lieb, Kreisvorsitzender der Liberalen. In den Sondierungen habe sich gezeigt, dass in dieser Konstellation nicht nur das größte Bewusstsein für die Notwendigkeit von Veränderungen in Frankfurt bestehe, „sondern auch die größte Bereitschaft, vernünftig, sachorientiert und vertrauensvoll so zu arbeiten, dass alle Beteiligten sichtbar erfolgreich miteinander arbeiten können“. Lieb ist zuversichtlich, dass es gelingt, eine Konstellation mit einer nachhaltig sichtbaren liberalen Handschrift zu versehen. Dazu zählt er unter anderem die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Industriestandorts, eine nachhaltige Verkehrspolitik, die Frieden zwischen allen Verkehrsteilnehmer:innen stifte und einen Digitalisierungssprung.

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