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Klimaentscheid Frankfurt geht nächsten Schritt

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Von: Thomas Stillbauer

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Umweltfreundliche Mobilität kann früh beginnen.
Umweltfreundliche Mobilität kann früh beginnen. © Michael Schick

Die Initiative will die gesammelten Unterschriften im Römer überreichen und den Bürgerentscheid auf den Weg bringen.

Mehr als ein Jahr lang, seit November 2021, hat die Initiative Klimaentscheid mit ihrem Bürgerbegehren Unterschriften gesammelt für eine Klimawende in Frankfurt. Jetzt wird es Zeit, die Unterschriftenlisten zusammen mit den 15 Forderungen der Bewegung an die Stadt zu übergeben. Das soll am kommenden Samstag, 28. Januar, um 11.30 Uhr geschehen. Alle sind an diesem Tag eingeladen, dabei zu sein.

„Am 6. Dezember haben wir den Sack zugemacht und unsere Listen beim Wahlamt eingereicht“, blicken die Verantwortlichen zurück. Das Wahlamt prüfte, ob es genug Stimmen sind. Es sind mehr als genug: Statt der geforderten gut 15 000 seien es mehr als 23 000 Unterschriften geworden, berichtet Pressesprecher Sven Nagel.

Der nächste Schritt: „Wir wollen den Staffelstab an die Stadt Frankfurt übergeben, um unsere 15 klimapolitischen Forderungen in die Umsetzung zu bringen.“ Dazu zählt, dass die Stadt sich stärker als bisher für umweltfreundliche Mobilität engagieren soll, fürs Stadtgrün, für Flächenentsiegelung, wo immer es geht, und für Regenwassernutzungskonzepte. Weitere Ziele sind deutlich weniger motorisierter Verkehr, dafür Vorrang für den Fuß- und Radverkehr, attraktive Angebote bei Bus und Bahn und Spielstraßen, wo bisher noch das Auto regiert.

Treffpunkt für alle, die das Unterfangen mit ihrer Anwesenheit, Freunden, Familie, Schildern und guter Laune unterstützen wollen, ist der Eiserne Steg, nördliche Mainseite, um 11.15 Uhr. „Von dort wollen wir gemeinsam zum Römer laufen.“ Für die Übergabe hat sich die Initiative etwas Besonderes überlegt – was genau, will sie noch nicht verraten.

Eingeladen sind die Bürgermeisterin und kommissarische Oberbürgermeisterin Frau Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), die Dezernentinnen und Dezernenten für Planen und Wohnen, Klima und Umwelt sowie Mobilität und Gesundheit, Vertreterinnen und Vertreter der vier Koalitionsparteien Grüne, SPD, FDP und Volt. Auch befreundete Klimagruppen aus Frankfurt werden erwartet, etwa die „Fridays for Future“, Greenpeace und Klima-Attac, die beim Unterschriftensammeln geholfen hatten.

„Wir bedanken uns bei den vielen Helferinnen und Unterstützern“, betont die Klimaentscheid-Initiative vor dem großen Tag. Es sei der Tag, an dem es gelte, „den nächsten direktdemokratischen Schritt zu gehen und einen Bürgerentscheid darüber stattfinden zu lassen“.

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