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Peter Feldmann bringt die CDU gegen sich auf
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Kommentar

Keine Trump-Show in Frankfurt

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Selbstverständlich muss Peter Feldmann den Magistrat nach dem Willen der Wahlsieger umbauen. Die absurde Debatte zeigt ein ernstes Problem auf. Ein Kommentar.

Was für eine absurde Diskussion. Um es abzukürzen: Sollte die SPD im nächsten Regierungsbündnis nicht vertreten sein, muss sich Oberbürgermeister Peter Feldmann selbstverständlich dem Willen der Wählerinnen und Wähler beugen und den Magistrat nach den Vorstellung der neuen Koalition besetzen. Sollte er tatsächlich andere Pläne haben, wäre er als Oberbürgermeister nicht mehr tragbar. Die Stadt Frankfurt kann sich einen Donald Trump an ihrer Spitze nicht leisten, in der Krise schon mal gar nicht.

Feldmann wäre gut beraten gewesen, mit den Spekulationen und Gerüchten im Römer endgültig aufzuräumen. Stattdessen hat er auf FR-Anfrage Fragen beantwortet, die ihm niemand gestellt hat, und die SPD gefeiert.

Bei diesen kurzen Sätzen könnte man es bewenden lassen, wenn die Debatte nicht auf ein tiefer liegendes Problem hinweisen würde. Offenbar ist das Verhältnis zwischen der CDU und Feldmann derzeit so schlecht, dass eine ernsthafte Zusammenarbeit kaum möglich ist.

Unnötiges Machtspielchen

Das liegt sicher an Feldmann, der sich völlig unnötige Machtspielchen liefert. Unvergessen etwa, wie er Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) in der Plenarsitzung das Rederecht entzog.

Die CDU aber sollte sich nicht als Opfer darstellen. Auch sie ist für das schlechte Verhältnis zu Feldmann verantwortlich. Schon 2012, direkt nach seiner Wahl, tönten die Christdemokrat:innen herum, Feldmann könne ihnen gar nichts, schließlich habe Schwarz-Grün die Mehrheit im Römer. Die Realität war eine andere. In den vergangenen Jahren hoffte die CDU ebenso inständig wie vergeblich, Feldmann möge über die AWO-Affäre stolpern. Und zuletzt beschäftigten sich die Christdemokrat:innen immer wieder damit, ob Feldmann in der Paulskirche dieses sagen oder über den städtischen Pressedienst jenes mitteilen dürfe. Das mag für die Römer-Blase, in der sich die Politikerinnen und Politiker bewegen, ein Thema sein. Die meisten Menschen in Frankfurt interessieren solche Fragen nicht.

Egal, welches Bündnis es nach der Wahl gibt: Es wird mit Peter Feldmann auskommen müssen. Umgekehrt gilt das ebenso.

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