Um die Situation im Bahnhofsviertel Frankfurt zu verbessern, hat sich die Koalition auf einen Kompromiss geeinigt. Der angedachte Züricher Weg ist damit Geschichte.

Mehrere Monate hat die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen einen Weg gesucht, um die Situation im Bahnhofsviertel zu verbessern. Nun hat man sich auf einen Kompromiss geeinigt. Die Koalition führt das Modellprojekt „Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ ein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Projekt sollen demnach bei Konflikten im öffentlichen Raum vermitteln und auf Menschen zugehen, die andere aggressiv stören, heißt es in einer Mitteilung der CDU.

Für den Fraktionsvorsitzenden Nils Kößler ist das Projekt ein guter Schritt, um die Situation im Viertel zu verbessern. Dennoch bedauert er, dass mehr als ein Versuchsprojekt mit SPD und Grünen nicht zu machen war. „Die CDU wäre deutlich mutiger und entschlossener an das Problem herangegangen“, sagt er. Die CDU hatte ursprünglich vorgeschlagen, das Modell „Sicherheit Intervention Prävention“ (sip züri) der Stadt Zürich auf das Bahnhofsviertel zu übertragen. In Zürich sei es gelungen, mit Hilfe „dieser robusten Sozialambulanz die offene Drogenszene in die Hilfseinrichtungen zu verlagern und damit von der Straße zu bekommen“, so Kößler.

Kritik kommt vom grünen Koalitionspartner. Mit der Einstellung weiterer Sozialarbeiter:innen erreiche man eher das Gegenteil, sagte Beatrix Baumann, drogenpolitische Sprecherin der Grünen. „Einige der Drogensüchtigen fühlen sich jetzt schon von aufsuchender Arbeit eher belästigt als unterstützt“, berichtete sie.

Die Grünen wollen ein Modellprojekt, das „fachlich und politisch durchdacht und sorgfältig entwickelt wurde und in der Praxis erprobt wird“. Wenn es erfolgreich verlaufe, soll es auf andere Stadtteile ausgeweitet werden. Mit Blick auf das Züricher Modell betont Baumann, dass die rechtlichen Bedingungen in der Schweiz andere seien. In Deutschland bräuchte es erst eine Gesetzesänderung auf Bundesebene.