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Kein verkaufsoffener Sonntag in Frankfurter Stadtteilen

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Von: Christoph Manus

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Um die verkaufsoffenen Sonntage in Frankfurt (hier auf der Zeil) gab es wiederholt Gezerre vor Gericht.
Um die verkaufsoffenen Sonntage in Frankfurt (hier auf der Zeil) gab es wiederholt Gezerre vor Gericht. © Rolf Oeser (Archiv)

Einen verkaufsoffenen Sonntag für die Stadtteile wird es in diesem Jahr wohl nichtgeben. Die Gewerbevereine scheuen nach Klagen das juristische Risiko.

Einen verkaufsoffenen Sonntag allein für die Geschäfte in den Stadtteilen wird es dieses Jahr nicht geben. Der Dachverband der Gewerbevereine ist, wie dessen Vorsitzender Franz Steul am Dienstag der FR bestätigte, nicht bereit, das für den 17. September geplante Sonntagsshopping zu organisieren. Er befürchtet, dass der Stadtteil-Sonntag gerichtlich untersagt werden könnte und die Vereine und Einzelhändler dann auf den Kosten sitzenblieben. Die Entscheidung sei gemeinsam und einstimmig mit Vertretern der Gewerbevereine gefallen, sagte Steul.

Hintergrund ist, dass die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Katholische Arbeitnehmerbewegung als Allianz für den freien Sonntag zuletzt auch in Frankfurt mehrere Sonntagsöffnungen beklagt hatten und Recht bekamen. Der Verwaltungsgerichtshof untersagte 2016 kurzfristig das Sonntagsshopping zur Musikmesse und zur Buchmesse. Auch gegen den Stadtteil-Sonntag ging die Allianz vor, allerdings nicht per einstweiliger Verfügung. Das Verfahren läuft noch. Auch gegen die bisher von der Stadt für dieses Jahr angemeldeten verkaufsoffenen Sonntage zum Museumsuferfest (27. August), zur IAA (24. September) und zur Buchmesse (15. Oktober) hat sie bereits Klagen eingereicht. Für den Stadtteilsonntag hatte die Stadt noch keine Allgemeinverfügung erlassen.

„Wenn sich der Dachverband der Gewerbevereine nicht beteiligt, wird die Stadt keinen stadtweiten Stadtteil-Sonntag festsetzen“, sagte Andrea Brandl, Büroleiterin von Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU). Sie könne die Gründe dafür nachvollziehen. Ob die Stadt trotz der Absage der Gewerbevereine versuchen wird, vier verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen, blieb am Dienstag offen. Sie könnte noch versuchen, einen Ersatzanlass für ein viertes Sonntagsshopping zu finden, etwa eine Messe oder ein Traditionsfest.

Als kurioses Ergebnis der Klagewelle der Allianz bezeichnete Joachim Stoll, Vorsitzender des Frankfurter Einzelhandelsverbands, es, dass nun ausgerechnet die Schwächsten, die Einzelhändler in den Stadtteilen, zum Aufgeben gezwungen würden. Komme der Stadtteilsonntag tatsächlich nicht zustande, sollte die Stadt für einen Ersatztermin in einem Teilgebiet Frankfurts sorgen, sagte er.

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