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Straßenwahlkampf der Linke auf dem Merianplatz.
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Straßenwahlkampf der Linke auf dem Merianplatz.

Wahlergebnis

Kommunalwahl in Frankfurt: Linke erreichen Wahlziel – Erste Aussagen zu möglichen Koalitionen

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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Die Frankfurter Linke präsentiert sich am Wahlabend selbstbewusst. Das Ergebnis der Kommunalwahl in Frankfurt steht noch nicht fest.

Frankfurt – Um acht Uhr ist die Linke optimistisch. Sie steht bei 7,7 Prozent, als Wahlziel hatte man acht bis zehn Prozent herausgegeben. „Wir sind guten Mutes, diese Zahl erreichen zu können“, sagte Axel Gerntke, Kreisvorsitzender der Frankfurter Linken. „Wir haben alle Methoden des Wahlkampfs ergriffen und haben uns nichts vorzuwerfen.“

Auch Spitzenkandidatin Dominike Pauli geht davon aus, dass die Linke in den nächsten Tagen noch zulegen wird. 2016 hatte sie 8 Prozent erreicht. „Im Trendergebnis waren wir immer schwächer.“ Das sieht auch Spitzenkandidat Michael Müller so. „Wir werden uns noch stabilisieren und zulegen.“ Zudem glaubt Pauli, dass die Partei das erste Mal von der Briefwahl profitieren könnte. „Da waren wir nie so stark repräsentiert, aber dieses Mal haben wegen Corona auch andere Gruppen per Briefwahl gewählt.“

Gegen Viertel nach acht hat die Linke mehr als acht Prozent, ausgezählt sind 157 Wahlbezirke von 516. Die Grünen stehen als stärkste Fraktion da. Gemeinsam mit Grünen, SPD und Linke wäre eine Mehrheit zu dem Zeitpunkt möglich. Zu einer Koalition wäre die Linke durchaus bereit. „Wenn man ernsthaft auf uns zugeht, um einen Kurswechsel herbeizuführen“, sagt Gerntke. Und etwa sozialen Wohnungsbau und einen ÖPNV zum Nulltarif durchsetzen wollte. „Aber“, scherzt Gerntke, „es hat noch keiner angerufen.“

Kommunalwahl in Frankfurt: Linke gehen nicht auf Kuschelkurs

Müller meint, „man muss schauen, wie die neue grüne Fraktion sich aufstellt“. Ob es eine Änderung der Ausrichtung gebe. „Ich habe die Grünen im Bett liegend mit der CDU wahrgenommen.“ So habe die CDU ihre Blockadepolitik etwa beim Mainkai durchziehen können. Auch für Pauli ist die Bilanz der Grünen-Politik „dürftig“. Diese Politik in einer Koalition weiterzuführen, „dafür würden die Linken nicht gebraucht“. Die FES sollte etwa rekommunalisiert werden, „damit nicht Millionengewinne an Privatunternehmen überwiesen werden“.

Die Linke werde, sagt Müller, „als selbstbewusster eigenständiger Akteur auftreten“. Mit erhobenem Haupt, „als selbstbewusste Linke“. Mit ihnen habe es die vergangenen fünf Jahre keinen Kuschelkurs gegeben, es sei ein eigenes Profil präsentiert worden, sagt er. „Das haben die Frankfurter:innen wahrgenommen.“ Und diese Botschaft, „können Grüne und SPD an diesem Abend ruhig hören“. An dem Abend, an dem die Linke dann bei 8,7 Prozent liegt. (Sandra Busch)

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