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Der Antrag von Bilal Can, eine Erklärung von Jumas Medoff, dem KAV-Vorsitzenden zu erwirken, wird abgelehnt.
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Der Antrag von Bilal Can wird vom Gremium abgelehnt.

Frankfurt

KAV vertagt Streitigkeiten

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Die Klage zur Protokoll-Annullierung von der turbulenten Sitzung der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung im April ist zurückgezogen worden. Ganz am Ende kommt das Thema trotzdem wieder auf den Tisch. Zuvor hat das Gremium Kandidierende zur Bundestagswahl befragt.

Ich trag das vor, dann können wir darüber abstimmen.“ Bilal Can war sehr bestimmt, als er am Montagabend in das Mikrofon im Sitzungssaal des Frankfurter Römer sprach. Can, der für die Türkisch-Marokkanisch-Internationale Liste in der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) sitzt, hatte im Vorfeld der Sitzung eine E-Mail an den Vorsitzenden Jumas Medoff geschrieben, um sein Vorhaben anzukündigen. Dieser erklärte ihm, dass es einer Mehrheit bedarf, um den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen.

„Ich stelle den Antrag, dass der Vorsitzende eine persönliche Erklärung abgibt“, fing Can dann an. Er hatte im Juli die KAV verklagt und eine Annullierung des Sitzungsprotokolls von der konstituierenden Sitzung aus dem April verlangt. Hintergrund: Medoff hatte aus Sicht von Can die Sitzung eigenmächtig abgebrochen, nachdem es zu tumultartigen Szenen während der Präsidiumswahl gekommen war. Sein Antrag wurde aber mit sieben zu 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt. Auch seine Klage hat Can mittlerweile zurückgezogen. Er sieht sich zwar weiter im Recht, aber die Kosten, den Prozess fortzuführen, seien zu hoch. Damit wurden die Streitigkeiten des Gremiums zunächst vertagt, die seit der ersten Sitzung wegen dem Abbruch andauerten.

Ganz am Ende in der Bürgerfragestunde gegen 22.15 Uhr, als alle Anträge besprochen waren und die Hälfte des Gremiums bereits nicht mehr anwesend war, trat Can dann aber erneut an das Mikrofon. Er forderte Medoff auf, seine Behauptung in einem Zeitungsartikel zurückzunehmen, er, Can, habe eine eidesstaatliche Erklärung abgegeben. Medoff verwies darauf, dass die KAV direkt eine von Can unterschriebene Erklärung bekommen habe. Im Anschluss daran beantwortete Medoff noch 13 Fragen von Can zu den Vorfällen im April, die er von einem Papier ablas. „Wenn du weitere Fragen hast, kannst du sie mir schriftlich schicken und ich werde sie beantworten“, sagte Medoff.

Zuvor hatte sich Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) als erste Ansprechpartnerin im Magistrat für die KAV verabschiedete. Das Amt wird bei erfolgreicher Wahl am Mittwoch Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) übernehmen. Nach ihrer Rede und dem Eilantragversuch von Can wurde ein weiterer Eilantrag abgelehnt, diesmal von Seyed Shahram Iranbomy. Er wollte den Schutz von afghanischen Frauen auf die Tagesordnung nehmen. So konnte das Hauptprogramm erst mit einiger Verspätung losgehen. Axel Kaufmann (CDU), Deborah Düring (Grüne), Armand Zorn (SPD), Pearl Hahn (Linke), Frank Maiwald (FDP) und Maximilian Zänker (Volt), die für den Bundestag kandidieren, waren für eine Fragerunde gekommen, die über 90 Minuten dauerte.

Im Anschluss daran, stellte Hanif Aroji von der Bildungsstätte Anne Frank die Arbeit der Institution vor, ehe es zu den Anträgen kam. Dann nahm die Sitzung absurde Züge an. Erst stritten die KAV-Mitglieder untereinander über Formalitäten eines Antrags, dann schaltete sich der Stadtverordnete Falko Görres (Die Partei) in die Diskussion ein. Er hatte sich bereits vor der Sommerpause ein Scharmützel mit Medoff geliefert. Daran knüpften die beiden mit bissigen Bemerkungen an.

Görres kritisierte, dass die KAV-Anträge nicht im Parlamentarischen Informationssystem (Parlis) zu finden seien und er so der Diskussion nicht folgen könne. Thomas Usleber von der Geschäftstelle erklärte, dass nur angenommene Anträge und Anregungen dort erscheinen. Deshalb werden die Anträge an alle Parteien im Stadtparlament extra gesendet. Das verbliebene Gremium beschloss nun, das zu ändern. Der Abend verlief dann entspannter, selbst die Protokolle wurden genehmigt – ehe Can es dann am späten Abend doch nochmal genauer wissen wollte.

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