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Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte warb in ganz Hessen für die Wahlen.
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Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte warb in ganz Hessen für die Wahlen.

Ausländerbeirat in Frankfurt

KAV Frankfurt: Bunt und männlich

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Von 47 angetretenen Listen schaffen 30 den Sprung in die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung. Allerdings sind nur acht Frauen gewählt worden.

Barbara Lange freut sich auf die Arbeit in der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) in Frankfurt. „Ich hab das, was eine gute Kommunalpolitikerin ausmacht“, sagt die Unternehmensjuristin. „Ich habe Kontakt zur Basis und weiß, was die Leute brauchen.“ Lange ist für DAJ ZNAK, die Polnische Dialoginitiative für Frankfurt, in das Gremium eingezogen, als Vertreterin der polnischen Community will sie deren Themen in der Stadt sichtbarer machen.

Die KAV ist so bunt wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 1991. 30 der 47 angetretenen Listen haben mindestens einen Sitz ergattert. Lediglich die SPD mit vier, die Grünen mit drei, die FDP und Wir in Frankfurt mit je zwei holten mehr als einen der 37 Sitze. Die indische, serbische, polnische und lateinamerikanische Liste sind erstmals dabei. „Wir haben auch zwei Vertreter der moldawischen Community“, freut sich Jumas Medoff, der noch amtierende KAV-Vorsitzende.

Parteien holen meiste Sitze

Neben dem Fehlen der afrikanischen Gemeinschaft bedauert er, dass nur acht Frauen ins Gremium gewählt wurden und damit genau so viele wie 2016. Das lag zum einen daran, dass die meisten Listen männerdominiert waren. Zum anderen aber wurden die Frauen selbst auf ausgeglichen besetzten Listen wie bei der SPD nach unten kumuliert. „Das ist schwierig zu erklären“, sagt Abdenassar Gannoukh, der die Sozialdemokraten sowohl im Stadtparlament als auch in der KAV vertreten wird.

Dass SPD, Grüne und FDP die meisten Stimmen erhalten haben, sei ein Effekt der Zusammenlegung mit den Kommunalwahlen, glaubt Gannoukh. Gleichzeitig zeige es, dass die Parteien die Arbeit der KAV ernster nähmen. Gannoukh ist überzeugt, „dass wir ein offeneres Ohr“ in der Stadtverordnetenversammlung finden werden, als das früher der Fall gewesen sei.

Die Wahlbeteiligung lag bei 13,5 Prozent, was eine „signifikante Steigerung“ (Medoff) zur Wahl im Jahr 2016 darstellt, als nur 6,2 Prozent der Stimmberechtigten teilnahmen. „Auch wenn viele die Unterlagen nicht rechtzeitig erhalten haben“, wie Medoff beklagt.

Eileen O’Sullivan findet, dass die Beteiligung unter den 199 309 Wahlberechtigten trotzdem viel zu niedrig war. „Ich sehe ganz klar die Stadt in der Verpflichtung“, sagt die Spitzenkandidatin von Volt, die in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde. „Es wurde viel zu wenig dafür geworben.“

In der KAV war die Irin von Platz zwei auf eins kumuliert worden, verzichtet aber auf das Mandat und gibt es an Spitzenkandidat Georgi Iliev.

Viele englischsprachige Menschen aus ihrem Umfeld hätten ihr geschrieben, dass sie gar nicht wüsste, wie sie wählen müssen, weil es keine Wahlanleitung auf Englisch gab. „In einer Stadt wie Frankfurt ist das eigentlich ein Armutszeugnis“, kritisiert O’Sullivan.

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