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Neißner löst die Kandidatin der CDU, Carolin Friedrich ab, die das Amt neun Jahre lang inne hatte. Foto: Grüne
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Neißner löst die Kandidatin der CDU, Carolin Friedrich ab, die das Amt neun Jahre lang inne hatte.

Kalbach/Riedberg

Überraschung im Ortsbeirat 12

  • VonJonas Wagner
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Ulrike Neißner (Grüne) wird neue Gremienchefin in Kalbach/Riedberg. Sie löst die Kandidatin der CDU, Carolin Friedrich ab, die mit sechs Mandaten stärkste Kraft im Ortsbeirat ist.

Die neue Wahlperiode des Kalbach-Riedberger Stadtteilgremiums begann am Freitag mit einem Paukenschlag: Die Mehrheit der 19 Lokalpolitiker:innen wählten die Grüne Ulrike Neißner zur neuen Ortsvorsteherin. In einer Kampfabstimmung konnte die Mittsechzigerin sich gegen die bisherige Vorsteherin Carolin Friedrich (CDU) durchsetzen – mit zehn zu neun Stimmen allerdings denkbar knapp.

Neißner dürfte neben den Voten ihrer Fraktion (5) auch diejenigen von SPD (3), Linken und Volt (je 1) auf sich vereinigt haben. Die Wahl jedoch wurde auf Antrag der Grünen geheim durchgeführt. Dass diese als zweitstärkste Fraktion nun die Ortsvorsteherin stellen, stieß bei der CDU (sechs Mandate) auf Unmut: „Wir haben es immer so gemacht, dass die stärkste Fraktion den Vorsitz stellt“, erklärte deren Fraktionschef Sascha Vogel im Vorfeld der Abstimmung.

Auch Thorsten Lieb (FDP) sagte Friedrich mit Blick auf diese „demokratischen Gepflogenheiten“ die Unterstützung seiner Fraktion zu. „Im Rahmen meines Demokratieverständnisses finde ich es sehr bereichernd, heute zwei Optionen zur Auswahl zu haben“, hielt Sozialdemokrat Sven Moulden dagegen. Und Grünen-Fraktionschef Ronald Bieber verwies auf andere Ortsbeiräte, in denen die CDU den Vorsitz stelle, ohne stärkste Fraktion zu sein.

Zudem werde Friedrich wegen ihrer Wahl in die Stadtverordnetenversammlung künftig stärker eingebunden sein, dagegen bringe Neißner aufgrund ihres Vorruhestandes mehr Zeit mit. Um Ausgleich bemüht war Filiz Akbas (Linke): „Ich bin glücklich, dass beide Kandidaten Frauen sind“, erklärte sie vor der Wahl. „Wir sollten gucken, dass wir die nächsten fünf Jahre gut zusammenarbeiten.“

Ob das reibungslos funktionieren wird, scheint zumindest nach der konstituierenden Sitzung am Freitag fraglich. Denn auch bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitz ging die Entmachtung der CDU weiter. Deren Kandidat Matthias Heiler plädierte zwar dafür, ihn zu wählen, um eine „Balance“ zu finden, „sodass wir uns die nächsten fünf Jahre gut in die Augen schauen können und uns nicht schon am ersten Tag zerstreiten“. Doch der neu in den Ortsbeirat 12 eingezogene Physiker unterlag der langjährigen SPD-Fraktionschefin Susanne Kassold in einer erneut geheimen Wahl mit acht zu elf Stimmen.

Einige Christdemokrat:innen wirkten nun zunehmend verzweifelt und angefasst. Wohl auch, weil die Personal-Kampfabstimmungen nicht unter allen Fraktionen abgesprochen worden waren, wie aus der CDU-Fraktion zu vernehmen war. Vogel insistierte wiederholt auf den „demokratischen Gepflogenheiten“. Als die SPD Volt-Mann Nico Richter als Parlamentarischen Schriftführer vorschlug, erklärte Vogel resigniert: „Es ist eine Choreographie, die sich hier gerade abspielt. Das finde ich sehr schade, das ist diesem Gremium nicht angemessen.“

Wie zu erwarten, gewann Richter die erneut geheim durchgeführte Wahl gegen den Christdemokraten Sebastian Martin mit zehn zu neun Stimmen. Ein vertrauensvoller Start in die neue Wahlperiode sehe anders aus“, sagte CDU-Chef Vogel.

Die neue Sitzverteilung im Ortsbeirat 12 machte sich also schon in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode bemerkbar. Es dürften spannende fünf Jahre im Frankfurter Norden werden.

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