Am Haupteingang vom Frankfurter Römer hängt ein Schild mit der Aufschrift „Respekt – Kein Platz für Rassismus“. Daran stört sich die AfD-Fraktion im Römer.
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Am Haupteingang vom Frankfurter Römer hängt ein Schild mit der Aufschrift „Respekt – Kein Platz für Rassismus“. Daran stört sich die AfD-Fraktion im Römer.

Riedberg/Kalbach

Riedberg/Kalbach: Zeichen gegen Rassismus

  • vonJonas Wagner
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Ortsbeirat will Maßnahmen gegen Diskriminierung. An jedem Tagungsort soll künftig während der Sitzung ein „Respekt“-Schild aufgehängt werden.

Für Diskriminierung soll in Kalbach-Riedberg kein Platz sein. Dafür sprach sich der Ortsbeirat 12 in seiner Sitzung am vergangenen Freitag aus. Trotz der Vorgabe, das Treffen aufgrund der Situation rund um das Coronavirus zügig abzuhalten und größere Diskussionen in die Aprilsitzung zu verschieben, kam beim Themenkomplex Rassismus für einige Minuten parlamentarisches Flair auf.

Denn Filiz Akbas (Linke) hatte in einem Antrag gefordert, ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Eingang jedes öffentlichen Gebäudes des Stadtteils aufzuhängen. Ein solches Schild, das im Frankfurter Römer hängt, sorgte im vergangenen Dezember bundesweit für Aufsehen, weil es der rechten AfD ein Dorn im Auge war: Sie forderte die Stadt mit einer anwaltlichen Abmahnung zur Entfernung des Schildes auf. Denn die dort ebenfalls abgedruckte Webseite führt zu einer von der IG Metall unterstützten Initiative, weswegen die Stadt mit der Hinweistafel gegen ihr Neutralitätsgebot verstoße – so die Begründung der Partei. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) allerdings weigerte sich, das Schild zu entfernen, woraufhin die AfD mit einer Klage drohte (FR berichtete).

Zwar teile er das Anliegen uneingeschränkt, erklärte FDP-Fraktionschef Thorsten Lieb im Ortsbeirat 12, doch die Formulierung sei unzureichend. Schließlich gebe es noch viele weitere Arten von Diskriminierung, etwa gegenüber Frauen oder Juden. Das Gremium diskutierte daraufhin über einen anderen Wortlaut oder die Gestaltung eines gänzlich eigenen Schildes für den Stadtteil, doch verabschiedete letzten Endes den Antrag in seiner ursprünglichen Form. Schließlich sei das Schild schon vielerorts präsent, so Winfried Lampe (CDU).

Tatsächlich hatten sich in den vergangenen Wochen mehrere Ortsbeiräte für das Anbringen vergleichbarer Hinweistafeln ausgesprochen. Es sei somit „ein Standardschild, das überall hängt und das jedem ins Auge springt“, konstatierte Lampes Parteifreund Stefan Müller. Auch das Anliegen der SPD, ein Schild für die Dauer jeder Ortsbeiratssitzung am Eingang der jeweiligen Tagungsstätte zu platzieren, sofern es dort keines gebe, wurde vom Ortsbeirat abgesegnet.

Das Stadtteilgremium will außerdem vom Magistrat wissen, ob – und wenn ja, wie viele – Vorfälle von Rassismus, Diskriminierung, rechter Hetze und Religionsfeindlichkeit in den Schulen und anderen öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Stadtteils in den zurückliegenden drei Jahren registriert wurden und wie auf diese reagiert wurde. Auch möchten die Lokalpolitiker Auskunft darüber haben, „welche strukturellen Maßnahmen ergriffen wurden, um solche Vorfälle zu bearbeiten und diesen zukünftig vorzubeugen“ – und wie wirksam diese Maßnahmen gewesen seien.

Von Jonas Wagner

Die Kalbacher Linke-Politikerin Filiz Akbas erhält immer wieder nächtliche Anrufe, regelmäßig ist ihr Klingelschild verschmiert.

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