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Jutta Ditfurth.

Jutta Ditfurth

Jutta Ditfurth von Ökolinx: „Wir brauchen Fraktionsstatus“

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Die Ökolinx-Abgeordnete Jutta Ditfurth (Ökolinx) sieht die Regelung zur Redezeit im Römer als komplett unfair an.

Es war ein langer Abend am Donnerstag im Römer. Für Jutta Ditfurth und Manfred Zieran war die Plenarsitzung der Stadtverordneten faktisch aber schon vor 22 Uhr beendet. Danach hatten die beiden Ökolinx-Politiker keine Redezeit mehr. Grund ist eine neue Regelung, die Ditfurth im FR-Interview scharf kritisiert.

Frau Ditfurth, Sie wurden am Donnerstagabend mehrfach vom Stadtverordnetenvorsteher darauf hingewiesen, dass Ihre Redezeit abgelaufen ist. Wie kam es zu den Problemen?

Zum einen: Die Stadtverordneten haben die erlaubte Redezeit von zehn auf acht Minuten gekürzt. Das ist für kleine Fraktionen in der Opposition schon sehr problematisch. Für Manfred Zieran und mich ist es eine Katastrophe. Wir sind ja nur zwei Ökolinx-Vertreter im Römer und haben damit keinen Fraktionsstatus. Dafür müssten wir zu dritt sein.

Aber die Achtminutenregel gilt doch für alle Stadtverordneten...

Klar. Aber bei einer großen Fraktion sprechen dann halt mehrere Abgeordnete zu einem Thema. Da teilt man sich auf, was man sagen will. Das können wir nicht. Noch problematischer ist allerdings, dass es seit Januar nicht mehr möglich ist, Redezeit auf andere Fraktionen und Gruppen zu übertragen.

Wer hat Ihnen zuvor Redezeit geschenkt?

Das waren einige Fraktionen. Die Linke, die Fraktion „Die Fraktion“, die Frankfurter, früher auch mal die SPD. Aber dann habe ich mal Otto Schily kritisiert. Da haben die gesagt, dafür hätten sie mir die Redezeit nicht gegeben.

Sie kritisieren auch das Verfahren, wie es zu der Neuregelung kam. Was ist aus Ihrer Sicht falsch daran?

Solche Beschlüsse werden zwar formal im Ältestenausschuss gefasst – faktisch aber in der sogenannten Fraktionsgeschäftsführerrunde. Das ist ein Gremium, das es gar nicht geben dürfte. Eine solche Runde ist im Gesetz nicht vorgesehen. In Frankfurt aber gibt es sie, und sie hat große Macht. Manchmal ist das Rechtsamt beratend dabei, und es wird ein Protokoll gefertigt. Das bekommen wir aber noch nicht einmal zu sehen. Und teilnehmen dürfen wir schon gar nicht.

Das heißt, Sie müssen alles daransetzen, dass Ökolinx nach den Kommunalwahlen 2021 mindestens drei Sitze hat und eine Fraktion wird?

Ja. Dann bekommen wir auch Fraktionsmittel. Wir reden da von 120 000 Euro im Jahr. Damit kann man arbeiten. Und die drei nötigen Sitze werden wir auch schaffen.

Und wenn nicht? Bilden Sie dann mit anderen einzelnen Stadtverordneten eine Fraktion, wie es „Die Fraktion“ und die Frankfurter tun?

Das ist gut möglich. Wir haben das ja auch schon getan, auch wenn das nicht immer einfach ist.

Interview: Georg Leppert

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