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Julia Frank: „Die Kritik der FDP ist übertrieben“

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Von: Georg Leppert

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Julia Frank ist Sprecherin der Grünen.
Julia Frank ist Sprecherin der Grünen. © ROLF OESER

Für die Frankfurter Grünen-Vorsitzende Julia Frank taugt der Streit über den Riederwaldtunnel nicht für einen Koalitionskrach im Römer.

Die Frankfurter Grünen wollen die Pläne für den Riederwaldtunnel überdenken und fordern vom Bund ein Moratorium. Das sorgt für scharfe Diskussionen in der Koalition im Römer. Vor allem die FDP fühlt sich von den Grünen vor den Kopf gestoßen.

Frau Frank, die FDP hat den Vorstoß der Grünen zum Riederwaldtunnel scharf kritisiert. Überrascht sie das?

Nicht wirklich. Dass zwischen uns und der FDP in der Verkehrspolitik Welten liegen, ist ja bekannt. Ich finde die Kritik etwas übertrieben: Immer, wenn irgendein Verkehrsprojekt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird, gibt die FDP hinterher ein paar kritische Bemerkungen ab. Das ertragen wir doch auch klaglos.

Nun bilden die Grünen aber unter anderem mit der FDP eine Koalition, und im Koalitionsvertrag heißt es, die A661 werde inklusive Riederwaldanbindung ausgebaut. Werden die Grünen wortbrüchig?

Der Koalitionsvertrag wurde im Sommer vergangenen Jahres geschlossen. Seitdem hat sich viel verändert …

Der Heldbockkäfer wurde im Fechenheimer Wald entdeckt …

Das zum einen. Vor allem aber hat das Bundesverfassungsgericht den Klimaschutz in den Rang eines Grundrechts erhoben. Das gilt es nun zu berücksichtigen. Insofern ist es legitim zu sagen: Wir müssen jetzt mal innehalten, und die Lage muss neu bewertet werden. Denn mehr verlangen wir vom Bund doch gar nicht. Einfach eine Prüfung, ob das Projekt Riederwaldtunnel jetzt noch so umsetzbar ist, wie es vor vielen Jahren geplant wurde.

zur person

Julia Frank ist seit Juni 2021 Sprecherin der Frankfurter Grünen. Die 47 Jahre alte Konzertmanagerin teilt sich die Spitze des Kreisverbands mit Götz von Stumpfeldt. Seit der Kommunalwahl im März 2021 sitzt Frank auch im Stadtparlament. Zudem gehört sie der Findungskommission der Grünen an, mit der die Partei nach Kandidatin oder Kandidat für die OB-Wahl sucht. geo

Werden die Grünen jetzt bei jedem Verkehrsprojekt mit der FDP aneinandergeraten?

Das ist schon möglich. Wir sind dafür, die Autos aus der Stadt rauszuhalten, wenn es irgendwie möglich ist. Deshalb sehen wir den Riederwaldtunnel kritisch, weil er mehr Verkehr nach Frankfurt bringt. Und die FDP sieht sich traditionell als Partei für die Interessen der Autofahrer:innen. Aber ich finde, wir sollten hier auch nichts dramatisieren. Es gibt keinen Koalitionskrach. Was ist denn passiert? Wir haben einen Brief an den Verkehrsminister und die Bundestagsabgeordneten geschrieben. Früher hätten wir Grüne uns im Fechenheimer Wald an die Bäume gekettet.

Was erwarten Sie als Reaktion auf Ihren Brief?

Eine Antwort aus dem Verkehrsministerium wäre schön. Und natürlich sind wir mit unseren Bundestagsabgeordneten schon länger im Gespräch, und so war auch Deborah Düring erst kürzlich im Fechenheimer Wald. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene strebt eine Bedarfsplanüberprüfung an, und diese sollte auch hier gelten. Der Bund muss uns sagen, ob und wie der Bau des Tunnels noch durchgeführt werden kann. Für diese Prüfung braucht es ein Moratorium, auch wenn in den kommenden Monaten ohnehin keine Rodung droht.

Bringen Sie mit Ihrem Vorstoß auch die Grünen in der Landesregierung in Schwierigkeiten? Im Zusammenhang mit dem Weiterbau der A49 geht es ja immer auch um die Rolle des grünen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir.

Nein, das denke ich nicht. Wir folgen lediglich Tareks Hinweis, dass die Zuständigkeit nicht beim Land liegt, und wenden uns an die richtige Instanz. Das Land führt letztlich nur die Autobahnplanung des Bundes aus. Und so ist es an der A661 auch. Insofern dürfte unser Vorstoß die Arbeit der Grünen im Land nicht weiter beeinflussen.

Interview: Georg Leppert

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