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Jörg Meuthen will an einer Podiumsdiskussion in Frankfurt teilnehmen. 

Protest gegen rechts

Kundgebung gegen AfD-Chef Meuthen

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Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ will an der Fachhochschule gegen den AfD-Politiker protestieren. 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft für Freitag zu einer Protestkundgebung an der Frankfurt University of Applied Sciences (UAS) auf. Mit Musik, Infoständen und Redebeiträgen werde man von 15 bis 20 Uhr dagegen demonstrieren, dass Jörg Meuthen, Bundessprecher der in Teilen rechtsextremen AfD, an einer Podiumsdiskussion an der Fachhochschule teilnimmt, teilte das Bündnis auf Facebook mit. Gemeinsam mit der Frankfurter Linkspartei, der Seebrücke Frankfurt und anderen Initiativen hatte das Bündnis in einem Offenen Brief an den Hochschulpräsidenten Frank Dievernich gefordert, Meuthen wieder auszuladen.

Das Center for Applied European Studies (CAES) an der UAS und die Bürgerbewegung „Pulse of Europa“ veranstalten am Freitag, 5. April, ab 18 Uhr eine Diskussion zur Europawahl Ende Mai. Eingeladen sind hochrangige Vertreter aller großen Parteien: Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, die grüne Europaabgeordnete Terry Reintke, Sven Simon, Spitzenkandidat der hessischen CDU zur Europawahl – und Meuthen. Moderiert wird die Debatte von Michel Friedman, dem Direktor des CAES, und Daniel Röder, einem der Initiatoren von Pulse of Europe.

„Aufstehen gegen Rassismus“ hatte die Ausladung von Meuthen gefordert, weil er Bundessprecher einer Partei sei, „die offen rassistisch ist, die Religionsfreiheit für Muslime einschränken will und die Antisemiten wie Wolfgang Gedeon in ihren Reihen akzeptiert“. In einer Stellungnahme der UAS hatte es geheißen, die Fachhochschule sei zur Neutralität verpflichtet und lebe die demokratische Auseinandersetzung.

Auch aus der UAS selbst gibt es Kritik an der Einladung von Meuthen: Eine Gruppe von zehn Dozierenden vom Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit hat ebenfalls an Frank Dievernich geschrieben. In dem Schreiben, das der FR vorliegt, heißt es, dass Vertreter einer Partei, „die sich explizit ausgrenzend und diskriminierend definiert“, nicht sinnvoll zu einer Vision für Europa befragt werden könnten. Auch viele Kooperationspartner der UAS fänden es bedenklich, der AfD an der Hochschule Raum zu geben.

In seiner Replik schreibt Dievernich, er könne die Bedenken nachvollziehen. In der aktuell krisenhaften Lage der EU müssten aber „auch rechtspopulistische und antieuropäische Haltungen zur Sprache kommen“, um sie entkräften zu können. Meuthen auszuladen, würde der AfD eine „Opferrolle“ ermöglichen.

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