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Jahresbotschaft in Frankfurt: „Wir müssen zusammenhalten“

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Von: Christoph Manus

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Die erste Stadtverordnetenvorsteherin in Frankfurt mit Migrationshintergrund: Hilime Arslaner.
Die Frankfurter Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne) wirbt in ihrer Botschaft zum Jahreswechsel dafür, „Frankfurt noch besser und lebenswerter zu machen“. © Renate Hoyer

Die Frankfurter Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner und die kommissarische Oberbürgermeisterin Eskandari-Grünberg blicken auf ein Jahr der Krise und des Neuanfangs.

Frankfurt wird auch im kommenden Jahr vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Das machen Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner und die kommissarische Oberbürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg in ihrer Jahresbotschaft an die Frankfurterinnen und Frankfurter deutlich. Die beiden Grünen-Politikerinnen gehen darin etwa auf die stark gestiegenen Preise, die hohe Inflation und die Angst vor einer Energieknappheit ein. „Wir müssen hier zusammenhalten, dürfen niemanden zurücklassen“, appellieren sie. „Niemand soll frieren oder hungern müssen.“ Ohnehin gelte es, „Frankfurt noch besser und lebenswerter zu machen“.

Schon das Jahr 2022 habe den Menschen in Frankfurt einiges abverlangt. Zwar habe sich in mancher Hinsicht die Hoffnung auf eine unbeschwertere Zeit nach zwei stark durch die Pandemie geprägten Jahren erfüllt. Arslaner und Eskandari-Grünberg weisen in ihrer Jahresbotschaft etwa auf die Rückkehr der Volksfeste hin, die „gutgetan“ habe.

Gleichzeitig habe der russische Angriffskrieg auf die Ukraine neue Krisen ausgelöst. „Oberste Priorität“ habe es auch im kommenden Jahr, Menschen aus der Ukraine, die auf der Flucht vor Bomben und Gewalt in Frankfurt Schutz suchen, unterzubringen und zu versorgen. Die hohe Zahl an Geflüchteten bringe die Verwaltung in manchen Bereichen allerdings stark an ihre Grenzen, schreiben Arslaner und Eskandari-Grünberg und weisen auf die anhaltende Kritik an langen Wartezeiten bei der Ausländerbehörde hin. Solchen Aufgaben und Herausforderungen müsse sich die Frankfurter Stadtpolitik und „allen voran ein neu gewähltes Stadtoberhaupt“ im neuen Jahr stellen.

Die vorzeitige OB-Wahl am 5. März sehen Arslaner und Eskandari-Grünberg nach der von der Römer-Koalition ermöglichten Abwahl des langjährigen Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) als Chance, „neu beginnen, neu gestalten zu können“. Diese Abwahl sei die richtige Entscheidung gewesen, heißt es in der am Dienstag versandten Jahresbotschaft„Denn Politik darf nicht mit sich selbst beschäftigt sein, sondern muss die Belange der Menschen im Fokus behalten.“

Intensiv beschäftigen werde sich Frankfurt im neuen Jahr mit dem Thema Demokratie, kündigen Arslaner und Eskandari-Grünberg an. Vom 18. bis 21. Mai soll mit einer großen Feier an das erste gesamtdeutsche Parlament erinnert werden, das am 18. Mai 1848, also vor 175 Jahren, in der Paulskirche über eine freiheitliche Verfassung beriet. Auch danach werde das Thema die Stadt prägen, insbesondere mit dem geplanten Haus der Demokratie. Die dazu gesammelten Ideen und Vorschläge der Bürgerschaft würden zeitnah präsentiert.

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