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Kommunalwahl

Frankfurt: Kleine Listen legen zu

  • Hanning Voigts
    VonHanning Voigts
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Im Frankfurter Römer kommen demnächst 16 Stadtverordnete von kleineren Wahllisten. Der proeuropäischen Liste Volt gelingt ein Überraschungserfolg, mehrere Listen sind erstmals vertreten.

Der Römer wird bunter. Insgesamt 16,3 Prozent der Stimmen sind bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung an kleinere Parteien und Listen gegangen, in Zukunft stellen sie 16 von 93 Stadtverordneten. Am stärksten schneidet, wie schon im Trendergebnis klar zu erkennen war, die proeuropäische Liste Volt ab, die 3,7 Prozent der Stimmen erhält und mit vier Stadtverordneten und einer eigenen Fraktion ins Stadtparlament einzieht.

Die Satire-Partei „Die Partei“ verbessert sich auf 1,8 Prozent und stellt damit jetzt zwei Stadtverordnete, neben Spitzenmann Nico Wehnemann zieht auch Falko Görres in den Römer ein. Bisher hatte Wehnemann eine Fraktionsgemeinschaft mit Herbert Förster (Piraten) und Thomas Schmitt (Frankfurter Freie Wählergruppe) gebildet. Während Förster es wieder in den Römer schafft, reicht es für Schmitt diesmal nicht, der sich mit den Freien Wählern überworfen hatte und mit seiner neuen Liste, der Frankfurter Freien Wählergruppe (FFWG), nur 0,1 Prozent der Stimmen bekommt.

Die „Bürger für Frankfurt“ verschlechtern sich auf 2,0 Prozent der Stimmen und stellen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung nur noch zwei statt drei Stadtverordnete. Nur für Mathias Mund und Ingeborg Leineweber reicht es diesmal, so dass die BFF auch ihren Fraktionsstatus verlieren und mit wesentlich weniger Geld zurechtkommen müssen.

Ökolinx-ARL stellt mit Jutta Ditfurth und Manfred Zieran wie zuvor zwei Stadtverordnete, das Wahlergebnis der ökologisch-linken Liste ist leicht auf 1,8 Prozent gesunken. Ökolinx dürfte versuchen, gemeinsam mit einer anderen Liste eine Fraktion zu bilden.

Mit jeweils einer oder einem Stadtverordneten ziehen neben den Piraten auch die Freien Wähler, das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), die Gartenpartei Frankfurt, die Liste „Ich bin ein Frankfurter“ (IBF) und die Europaliste für Frankfurt (ELF) in den Römer ein. Für die ELF bleibt Luigi Brillante in der Stadtverordnetenversammlung, der schon seit 2001 dabei ist. Die Freien Wähler werden in Zukunft von Rahul Kumar im Römer vertreten, der eigentlich auf Platz 3 seiner Liste stand und durch kumulierte und panaschierte Stimmen am Spitzenkandidaten Eric Pärisch vorbeigezogen ist.

Kumar hatte im Wahlkampf für Irritationen gesorgt, weil es Ungereimtheiten bei der Finanzierung von vier Werbevideos gegeben hatte. Kumar, der seine Unschuld beteuert, könnte sogar gegen das Parteiengesetz verstoßen haben.

Von der Liste IBF wird Inna Ramm in die Stadtverordnetenversammlung gewählt, auch sie stand auf Listenplatz 3 und ist von den Wähler:innen hochgerückt worden. Mit Haluk Yildiz ist erstmals das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) im Römer vertreten. Die Kleinpartei vertritt eine progressive Agenda, hat vor allem muslimische Mitglieder und steht manchmal in der Kritik, weil Beobachter:innen ihr eine zu große Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP vorhalten. Für die neue Gartenpartei Frankfurt zieht Tilo Schwichtenberg in den Römer ein.

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