Am Römer hängt das Schild bereits, jetzt soll Vorsteher Oliver Strank ein ähnliches an den Tagungsorten des Ortsbeirats 1 aufhängen.  
+
Am Römer hängt das Schild bereits, jetzt soll Vorsteher Oliver Strank ein ähnliches an den Tagungsorten des Ortsbeirats 1 aufhängen.  

„Respekt – Kein Platz für Rassismus“

Diskussion im Ortsbeirat 1 wegen Antirassismus-Schild: „Bin der Neutralität verpflichtet“

  • vonJanis Berling
    schließen

Am Römer hängt ein Antirassismus-Schild. Im Ortsbeirat 1 sorgt ein Antrag, das gleiche Schild aufzuhängen, für Diskussionen. Der Grund ist eine Internet-Adresse, die auf dem Schild steht.

  • Seit einiger Zeit hängt am Römer ein Antirassismus-Schild.
  • Mittlerweile diskutieren auch die Ortsbeiräte darüber solche Schilder aufzuhängen.
  • Im Ortsbeirat 1 wurde nach einer Diskussion um das Schild ein Kompromiss gefunden.

Frankfurt am Main - Die Debatte um das „Respekt“-Schild am Römer beschäftigt zunehmend auch die Ortsbeiräte. Im Januar hatten sich bereits die Ortsbeiräte 10 und 11 dafür ausgesprochen, das Schild mit der Aufschrift „Respekt – Kein Platz für Rassismus“ an allen öffentlichen Institutionen aufzuhängen. Jetzt war es am Ortsbeirat 1, in der öffentlichen Debatte Stellung zu beziehen.

Frankfurt: Streit im Ortsbeirat 1 wegen Internetadresse auf Antirassismus-Schild

Auslöser war ein Antrag von Falko Görres von der Fraktion die Partei, in welchem der Ortsvorsteher gebeten wurde, vor jeder Sitzung das entsprechende Schild aufzuhängen. Eine Debatte entzündete sich an der Frage, ob es notwendig und sinnvoll sei, auf dem Schild auf die Internetadresse der „Respekt!“-Initiative zu verweisen, wie es beim Schild am Römer der Fall ist.

„Es besteht kein Zweifel daran, dass die Aussage ‚Respekt – Kein Platz für Rassismus‘ ein absoluter Grundkonsens in diesem Ortsbeirat ist“, bekräftigte Andreas Laeuen von den Grünen. Er gab aber zu bedenken, dass der Ortsbeirat der Neutralitätspflicht unterstellt ist. „Auch wenn man grundsätzlich die Arbeit der Initiative befürwortet, muss man da aufpassen.“

Frankfurt: Ortsbeirat einigt sich auf Kompromiss

Michael Weber von der CDU machte auf die enge Verbindung der Initiative zur IG Metall aufmerksam, die sofort deutlich werde, wenn man auf den Internetlink gehen würde. Er brachte einen Änderungsvorschlag ein, das Schild ohne entsprechenden Verweis aufzuhängen. Sowohl der Änderungsvorschlag als auch der geänderte Antrag wurden daraufhin vom Ortsbeirat 1 beschlossen.

„Ich denke, eine solche Lösung ist ein guter Kompromiss und ein starkes Zeichen nach außen“, meint Ortsvorsteher Oliver Strank (SPD). „Ich als Ortsvorsteher bin insbesondere der Neutralität verpflichtet. Ich hätte darüber nachdenken müssen, ob ich vor dem Hintergrund das ursprüngliche Schild mit Verweis hätte aufhängen können.“

Frankfurt: Antragssteller Görres (Die Partei) zeigt sich enttäuscht von Kompromiss

Antragssteller Görres zeigt sich dagegen enttäuscht von der Änderung des Antrags. „Es wäre ein gutes Zeichen gewesen, genau das Schild aufzuhängen, welches am Römer hängt“, sagt er. „So hätte man explizit diese Kampagne unterstützt. Ich sehe auch keine Parteilichkeit darin, eine unabhängige Stiftung zu unterstützen.“ Görres hält den Beschluss zwar dennoch für ein gutes Statement, welches jedoch durch die Änderung abgeschwächt wurde.

Seit Dezember läuft wegen des Schildes mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Römer ein Streit. Eine von der AfD angekündigte Klage steht weiter aus.

Von Janis Berling

Ortsvorsteher Oliver Strank (SPD) will 2021 erneut bei der Bundestagswahl antreten. 2017 hatte er knapp gegen seinen CDU-Konkurrenten verloren.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare