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Eine Pegida-Demonstrantin wurde durch einen Stein verletzt.
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Eine Pegida-Demonstrantin wurde durch einen Stein verletzt.

Kommentar zu Pegida

Indiskutable Gewalt

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Viele sagen jetzt, es habe so kommen müssen. Es sei nur eine Frage der Zeit gewesen, bis der Protest gegen Pegida eskaliert, bis Steine fliegen und es Verletzte gibt. Warum eigentlich?

Natürlich war der Marsch von Pegida durch die Innenstadt ausschließlich als Provokation gedacht. Das Grüppchen, das sich auf den Weg machte, war erbärmlich klein. Und selbstverständlich war von den Gegendemonstranten nicht zu erwarten, dass sie der Demonstration tatenlos zuschauen.

Aber wieso konnten es nicht alle Gegendemonstranten beim Gejohle belassen? Oder aber dem Vorbild einiger Aktivisten folgen, von denen die Anti-Nazi-Koordination am Dienstag berichtete? Sie hatten sich auf die Demonstrationsroute der Islamfeinde gesetzt, was ebenfalls nicht legal ist. Doch von der Aktion, die von der Polizei schnell und offenbar sehr energisch beendet wurde, ging ein deutliches Signal aus: Frankfurt wehrt sich, wenn Pegida durch die Stadt laufen und Hass schüren will.

Stattdessen gab es Krawalle. Und wenn es auch nur Einzelne waren, die auf Gewalt setzten: Was sie damit erreicht haben, können sie auf dem rechten Netzwerk „PI News“ nachlesen. Dort gibt es Hunderte Kommentare, in denen die Pegida-Leute als Helden gefeiert werden. Und die Frau, die den Stein an den Kopf bekommen hat, gilt als Märtyrerin, die sich aufgeopfert hat für die Sache. Das ist ekelerregend.

Man kann nun eine lange juristische Diskussion darüber führen, ob die Polizei eine angemeldete Demonstration immer ermöglichen muss oder ob sie nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einen Protestmarsch auch unterbinden kann. Diese Frage sollte die Polizei klären, denn sie wird sich in den kommenden Wochen wohl leider immer wieder stellen. Gut möglich, dass die besonders tumben Kräfte bei Pegida die Krawalle als Herausforderung sehen und beim nächsten Mal erst recht durch die Stadt laufen wollen – womöglich zusammen mit ein paar gewaltbereiten Rechten, die Lust auf Auseinandersetzungen mit Linken haben. Doch jenseits der rechtlichen Fragen sollte man einfach festhalten: Steine zu werfen, ist eine ganz und gar indiskutable Protestform.

Diffus mutet deshalb die Stellungnahme der Antifa an, die Polizeigewalt beklagt. Richtig daran ist, dass sich die Beamten bei der ersten Pegida-Demonstration noch sehr zurückgehalten haben, aber seitdem massiv auftreten. Nach fast jeder Veranstaltung melden sich bei der FR Demonstranten und klagen über Übergriffe der Polizei. Nun aber verwechselt die Antifa Ursache und Wirkung. Es waren linke Randalierer, die Steine geworfen haben. Dagegen musste die Polizei vorgehen. Dass dabei manche Beamte überzogen haben, mag sein. Der Ansatz, die Polizei sei für die Eskalation in der Innenstadt verantwortlich, ist aber Blödsinn.

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