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In Bornheim wird der Parkraum schon bewirtschaftet.
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In Bornheim wird der Parkraum schon bewirtschaftet.

Mobilität

Frankfurt: Parken soll teurer werden - besonders für dicke SUVs

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die Koalition in Frankfurt will die Bewohnerparkgebühren an die realen Kosten anpassen. Vorbild könnte Tübingen sein.

Frankfurt - In Frankfurt sollen die Parkgebühren für Anwohnerinnen und Anwohner steigen – ähnlich wie in der baden-württembergischen Stadt Tübingen. Vom kommenden Jahr an zahlen die Halterinnen und Halter schwerer Autos dort 180 statt 30 Euro im Jahr. Das gilt für SUV mit mehr als 1,8 Tonnen Gewicht und Elektrofahrzeuge mit mehr als zwei Tonnen Gewicht.

Für leichtere Fahrzeuge sollen die Bewohnerparkgebühren 120 Euro im Jahr betragen, sozial Schwache sollen demnach rund 60 Euro im Jahr zahlen. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte zuvor sogar eine Summe von 360 Euro pro Jahr für SUV vorgeschlagen. Grundlage ist die Landesgesetzgebung in Baden-Württemberg. Nun wird auch die Landesgesetzgebung in Hessen angepasst.

Frankfurt: Land Hessen gibt Kommunen Freiheit bei Höhe der Bewohnerparkgebühren

„Die Ermächtigung für die Kommunen, eigene Gebührenordnungen zur Ausstellung von Bewohnerparkausweisen zu erlassen, soll nach Vorschlag des hessischen Verkehrsministeriums durch eine entsprechende Ergänzung des Paragrafen 16 der hessischen Delegationsverordnung umgesetzt werden“, teilte Benjamin Crisolli, Sprecher im hessischen Innenministerium mit, das die Federführung hat. Das Gesetzgebungsverfahren soll „in wenigen Wochen abgeschlossen sein“, sagte er.

„Sobald die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen sind, werden wir uns damit auseinandersetzen“, sagte Wolfgang Siefert (Grüne), Referent im Frankfurter Mobilitätsdezernat unter Leitung von Stadtrat Stefan Majer (Grüne). Derzeit koste ein Bewohnerparkausweis 50 Euro für zwei Jahre. Das decke lediglich die Verwaltungskosten, habe aber nichts mit den realen Kosten zu tun.

CDU Frankfurt sieht keine Dringlichkeit für erhöhte Parkgebühren

Ein Stellplatz in der Innenstadt koste, wenn man ihn privat anmiete, mehr als 100 Euro im Monat, sagte er. Diese Preise wolle die Stadt aber nicht abrufen, schließlich böten die Bewohnerparkausweise kein Anrecht auf einen bestimmten Parkplatz. „Wir müssen aber über die realen Kosten von Stellplätzen sprechen“, sagte Siefert. Das Verkehrsdezernat werde einen geplanten Antrag der Koalition umsetzen.

„Wir warten, bis die Landesregelung gilt, dann bereiten wir den entsprechenden Antrag vor“, sagte Katharina Knacker, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Römer. Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung und die Beteiligung des Autoverkehrs an den realen Kosten stünden im Koalitionsvertrag. „Die Grünen wurden ja auch deswegen zur stärksten Kraft gewählt, weil die Menschen eine andere Stadt mit weniger Autoverkehr wollen“, sagte sie.

Frankfurt schaut beim Parken auf Tübinger Modell

Sie finde das Tübinger Modell interessant, bei dem die Parkgebühren am Gewicht der Autos und an sozialen Kriterien wie dem Einkommen festgemacht würden. „Wenn man sich als Besserverdiener einen SUV leisten kann, kann man es sich auch leisten, mehr Geld für einen Stellplatz zu bezahlen.“

In den Stadtteilen, wo Kfz bislang umsonst parken könnten, sollten ebenfalls nach und nach die Parkgebühren erhoben werden, führte Siefert aus. Zuletzt hatte die Stadt die Parkraumbewirtschaft in Bornheim sowie im Westend und im Nordend eingeführt. Gewerbetreibende sowie Anwohnerinnen und Anwohner können einen Parkausweis beantragen.

Kritik kommt von der CDU im Römer. Deren verkehrspolitischer Sprecher Frank Nagel sieht derzeit keine dringliche Notwendigkeit, die Preise fürs Bewohnerparken zu erhöhen. „Wir sollten vorrangig die Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan umsetzen“, sagte er. Dazu zähle unter anderem die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in weiteren Stadtteilen. Ob eine Parkraumbewirtschaft in Stadtteilen mit niedrigem Parkdruck wie im Frankfurter Norden nötig sei, stellte Nagel infrage. (Florian Leclerc)

Siehe Kommentar: Das beinahe kostenlose Parken beenden

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