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Mitglieder der CDU sollen Verbindungen zu der umstrittenen Hessen-Depeche haben. (Symbolbild)
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Nicht immer steckt auch die CDU dahinter, wenn CDU draufsteht.

Kommunalwahl Frankfurt

CDU Frankfurt: Gefälschtes Parteiprogramm taucht auf falscher Homepage auf

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Im Netz findet sich ein „Parteiprogramm“ zu hohen Mieten und Brandstiftung. Die CDU reagiert wütend.

Frankfurt - Die Website sieht ziemlich echt aus. Das CDU-Logo in knalligem Rot, dazu immer mal wieder ein orangefarbener Hintergrund, wie ihn die Christdemokraten gerne verwenden. Und schließlich ein Bild von der Skyline, wie es Parteien auch gerne nutzen. Wer genauer hinschaut, sieht aber Rauch über der Stadt hängen. Offenbar entstand das Bild am 18. März 2015, als der Neubau der Europäischen Zentralbank eröffnete und es jede Menge Randale gab – brennende Autos und Barrikaden inklusive.

Angeblichen Internetseite der CDU geht viral

Bei der angeblichen Internetseite der CDU, deren Adresse am Dienstag etwa vom Frankfurter Ableger von „Fridays for Future“ und linken Organisationen verbreitet wurde, handelt es sich um eine Fälschung. Wer dafür verantwortlich ist, ist unklar.

Vieles spricht für eine Aktion des sehr linken Milieus. Jedenfalls liest sich das „Parteiprogramm“ auf der Seite so. Dort gibt es etwa ein Kapitel zu „Mietenwahnsinn und Verdrängung“. Unterzeile: „Mit der CDU keine Stadt für alle“. Und zur Sicherheitspolitik findet sich ein Abschnitt namens: „Die Brände legen andere – die CDU sorgt für den Zündstoff.“ Darin stellen die Verfasser:innen einen Zusammenhang her zwischen der Brandserie gegen linke Einrichtungen und der Forderung der CDU, gegen linksautonome Projekte vorzugehen.

Der Stein des Anstoßes: Gefälschte CDU-Webseite.

Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider kann über die falsche CDU-Homepage nicht lachen. Es handele sich bei der Fälschung um einen „nicht hinzunehmenden Eingriff in den laufenden Kommunalwahlkampf“. Die CDU habe deshalb Kontakt zu den Sicherheitsbehörden aufgenommen. „Dass es offenkundig Kreise gibt, die nicht für ihre eigenen Ideen offen eintreten, sondern politische Wettbewerber mit derart schäbigen Methoden zu beschädigen versuchen, verurteilen wir“, sagte Schneider. (Georg Leppert)

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