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Hohe Strompreise: Mainova geht gegen einstweilige Verfügung vor

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Von: Timur Tinç

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Das Kohlekraftwerk der Mainova an der Gutleutstraße.
Das Kohlekraftwerk der Mainova an der Gutleutstraße. © peter-juelich.com

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hatte dem Energieversorger höhere Preise für Neukund:innen der Grundversorgung untersagt. Die Mainova spricht von einem „Bärendienst“ für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Der Frankfurter Energieversorger Mainova wird Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt einlegen. Das OLG hatte am Montag vergangener Woche der Mainova die Preisspaltung für Strom-Neukundinnen und -Neukunden in der Grund- und Ersatzversorgung untersagt. Diese sei wettbewerbswidrig und verstoße gegen das Energiewirtschaftsgesetz.

Die Urteilsbegründung hatte die Mainova an diesem Montag erhalten. „Mainova folgt den damit verbundenen rechtlichen Vorgaben und passt deshalb die Arbeitspreise der Neukundentarife in der Grund- und Ersatzversorgung auf das Niveau der grundversorgten Bestandskundschaft an“, teilte der Energieversorger am Dienstag mit. Er halte das Urteil aber für falsch. Das Unternehmen rechnet sich gute Erfolgsaussichten für den Widerspruch aufgrund der Entscheidungen der Landgerichte Berlin, Leipzig und Köln aus. Diese hätten in gleicher Sache eine andere Auffassung vertreten.

Ende vergangenen Jahres hatten zahlreiche Stromanbieter, vor allem Billiganbieter, Insolvenz angemeldet. Viele Haushalte waren deshalb in die Grundversorgung gefallen. Bei der Mainova waren es laut Unternehmensangaben 5000 Gaskund:innen und 7600 Stromkund:innen. Ungeplante zusätzliche Mengen aber muss Mainova zu einem hohen Marktpreisniveau nachbeschaffen, teilte das Unternehmen mit. Daher hatte es sich „wie auch über 400 andere Energieversorger zur Einführung von eigenen Neukundentarifen in der Grund- und Ersatzversorgung entschlossen“.

Sollte sich die Rechtsauffassung des Frankfurter Landgerichts bundesweit durchsetzen wäre dies ein „Bärendienst“ für Verbraucherinnen und Verbraucher, äußerte das Unternehmen weiter: „Denn damit werden die Risiken, die mit den kurzfristig angelegten Geschäftsmodellen der Energiediscounter einhergehen, auf die Schultern aller Kundinnen und Kunden in der Grundversorgung abgewälzt.“

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