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Die neue Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner.
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Die neue Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner.

Stadtverordnetenversammlung

Hilime Arslaner istVorsteherin im Römer

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Politikerin der Grünen bekommt eine deutliche Mehrheit. Die AfD bekommt nach einer Volte der Fraktion „Die Fraktion“ keinen Sitz im Präsidium.

Als die Wahl dann vollzogen war, machte Hilime Arslaner keine großen Worte. Nur fünf Minuten dauerte die Rede der neuen Stadtverordnetenvorsteherin. Arslaner betonte, sie sei zwar Mitglied der Grünen, aber: „Meine neue Aufgabe, für die Sie mich mehrheitlich gewählt haben, verstehe ich als eine überparteiliche Verantwortung, und selbstverständlich werde ich sie auch so ausüben“, sagte sie an die übrigen 92 Stadtverordneten gerichtet. Zudem kündigte sie an, „respektvoll, wertschätzend und kollegial“ mit den Fraktionen zusammenzuarbeiten. Weil: „Die Herausforderungen unserer Stadt, gerade in dieser besonders schwierigen Zeit, können wir nur gemeinsam bewältigen.“

70 der 93 Stadtverordneten hatten für Arslaner gestimmt, zwölf enthielten sich, elf stimmten gegen sie. Ein ordentliches Ergebnis, für das es Standing Ovations und Blumen gab. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) und Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) überreichten beide jeweils einen Strauß mit lauter verschiedenfarbigen Rosen: „Wenn das kein gutes Omen für die neue Koalition ist“, sagte Majer. Und würden bedingt durch Corona nicht besondere Abstandsregeln im Plenarsaal gelten, hätte die Gratulationstour wohl sehr lange gedauert.

Zu Arslaners Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurden gewählt: Christoph Rosenbaum (Grüne), Gregor Amann (SPD) und Claudia Korenke (CDU). Rosenbaum und Amann standen auf einer gemeinsamen Liste von Grünen, SPD, FDP und Volt. Diese vier Parteien wollen gemeinsam ein Regierungsbündnis bilden und nehmen in den kommenden Tagen Koalitionsverhandlungen auf.

Vor der Wahl der Beisitzer:innen und Schriftführer:innen hatte es auf Betreiben der Fraktion „Die Fraktion“ Absprachen gegeben. Ziel sei gewesen, dass die AfD keinen Posten im Präsidium der Stadtverordnetversammlung bekomme, sagte Nico Wehnemann, Vorsitzender der „Fraktion“.

Die Taktik ging auf. Obwohl die „Fraktion“ nur drei Sitze hat, zieht Falko Görres als Schriftführer ins Präsidium ein. Die AfD, die vier Stadtverordnete stellt, ging leer aus. Weitere Schriftführer:innen sind Mirrianne Mahn, Daniela Cappelluti (beide Grüne), Robert Lange (CDU), Viktorija Krzelj (SPD) und Pearl Hahn (Linke). Zu Beisitzer:innen wurden gewählt: Julia Roshan Moniri, Julia Eberz (beide Grüne), Sabine Fischer (CDU), Jan Klingelhöfer (SPD), Ayse Dalhoff (Linke) und Nathaniel Ritter (FDP).

Zu Beginn der Sitzung hatten die Stadtverordneten ihren bisherigen Vorsteher Stephan Siegler verabschiedet. Die meisten Politikerinnen und Politiker applaudierten dem CDU-Mann im Stehen. Auch seine Nachfolgerin war voll des Lobes für Siegler. Er habe „Geduld, Fingerspitzengefühl, wo nötig Durchsetzungsstärke, aber auch Humor sehr gut miteinander in Einklang gebracht“. Siegler sei ein sehr würdiger erster Bürger der Stadt gewesen: „Vielen herzlichen Dank für das, was du für unsere Stadt geleistet hast“, sagte Arslaner.

Fest steht nun auch, wer zwar ins Stadtparlament gewählt wurde, die Wahl aber nicht angenommen hat. Wie erwartet machen Planungsdezernent Mike Josef, Bildungsdezernentin Sylvia Weber und Kulturdezernentin Ina Hartwig (alle SPD) Platz für Nachrückende. Auch Inna Ramm von der Liste „Ich bin ein(e) Frankfurter(in)“ nimmt ihr Mandat nicht an. Für sie rückt Jumas Medoff nach, der Vorsitzende der Kommunalen Ausländervertretung.

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