Gesundheit

Hessen: Verwunderung imGesundheitswesen

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Der Skandal um mögliche Bestechlichkeit eines Ermittlers in Frankfurt wirft viele Fragen auf

Dieser Tage dürften viele Ärzte und Verantwortliche im Gesundheitswesen den Kopf schütteln. Der Oberstaatsanwalt, der fast zwei Jahrzehnte lang Mediziner und Apotheker wegen Ermittlungen im Abrechnungswesen auf Trab gehalten hatte, sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. Der Mann, der in vielen Vortragsveranstaltung bei Kassenärztlichen Vereinigungen und anderen Gesundheitsträgern als resoluter und unerbittlicher Mahner aufgetreten war, soll selbst korrupt gewesen sein.

Landrat fordert Aufklärung

Als einer der ersten hat jetzt Thorsten Stolz den Kopf geschüttelt. Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises hatte aus der Zeitung erfahren, dass Alexander B., der das vor einem Monat zu Ende gegangene Ermittlungsverfahren gegen die Mainz-Kinzig-Kliniken geleitet hatte, womöglich korrupt ist. Die Frage sei, inwieweit die „bisher aufgezeigten Verstrickungen des Oberstaatsanwalts“ dessen Arbeit beeinflusst hätten, zitiert die Offenbach-Post Stolz, der schnellstmögliche Aufklärung fordert. Das Verfahren gegen die Klinik war gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden.

Den Medizinrechtler Alexander Dorn wundert das Vorgehen nicht. Er hat auf Seiten der Mediziner in den vergangenen gut 15 Jahren zahlreiche Verfahren gegen Anklagen der Generalstaatsanwaltschaft geführt. Dem Oberstaatsanwalt B. sei meist gar nicht an einem Prozess gelegen gewesen. Vielmehr seien viele Verfahren gegen Zahlung von Geldauflagen eingestellt worden, nachdem die Verfahrenskosten durch überteuerte Gutachten in die Höhe getrieben worden waren.

Dorn bemängelt auch die unorthodoxe Vorgehensweise, die von den privaten Erfüllungsgehilfen der Staatsanwaltschaft angewendet worden seien. Gegen eine Frau, die als Geschäftsführerin der Firmen in Mörfelden-Walldorf und in Frankfurt tätig war, strengte er eine Unterlassungsverfügung an, nachdem sie direkt Kontakt mit einem seiner Mandanten aufgenommen hatte. Dorn zufolge hat B. ihm daraufhin angeboten, er komme ihm in allem entgegen, wenn er die Verfügung zurücknehme.

Der Zorn der Ärzte könnte sich aber auch gegen die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) richten. Die hat Dorn zufolge der Generalstaatsanwaltschaft „in unterwürfiger Manier“ Daten über die Ärzte geliefert. Eine Sprecherin der KVH hatte 2009 in der Tat eingeräumt, „auf sanften Druck“ von B. laufe die Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft vorbildlich. Zu dem nun öffentlich gewordenen Skandal wollte die KVH am Freitag auf FR-Anfrage keine Stellung nehmen.

Landrat Stolz sagt, B.s Arbeit erscheine jetzt in einem ganz anderen Licht. Dorn räumt ein, B.s Vorgehen sei „generalpräventiv erfolgreich“ gewesen, der Abrechnungsbetrug sei zurückgegangen. Zumindest aber die überdurchschnittliche Motivation des Ermittlers erweckt jetzt einen anderen Eindruck.

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