+
Dagmar Jensen (links) im Gespräch mit Elisabeth Rechberg.

Behandlung

Anonymer Zugang zum Arzt

  • schließen

Hessen will dem Beispiel anderer Länder folgen und Möglichkeiten prüfen, die anonyme Krankenbehandlungen ermöglichen.

Hessens Landesregierung will einen Fonds prüfen, der eine anonyme Krankenbehandlung ermöglicht. Vorbild könnten „Modelle des anonymen Krankenscheins aus anderen Ländern“ sein, heißt es im Koalitionsvertrag. Damit folgt Schwarz-Grün einer Empfehlung des Parlaments der Landesärztekammer. Der sogenannte anonyme Krankenschein ermöglicht kranken Menschen ohne Papiere einen sicheren Besuch beim Arzt. Sie müssen nicht befürchten, dass die Ausländerbehörde auf sie aufmerksam wird und sie abschiebt.

Die frühere rot-grüne Regierung in Niedersachsen hatte das erste Modellprojekt in Hannover und Göttingen initiiert. Die große Koalition in Hannover ließ es jetzt zum Jahresende auslaufen. Nach Angaben des örtlichen Vereins Medinetz wurden mehr als 1000 Behandlungsscheine ausgestellt. Die häufigste Indikation nach der Behandlung akuter Schmerzen sei die Betreuung von Schwangerschaften gewesen. Profitiert hätten neben den Betroffenen auch die niedergelassenen Ärzte, die ihre Leistungen sicher abrechnen konnten.

Thüringen fördert Projekt

Thüringen war das zweite Land, das auf der Basis einer Rahmenvereinbarung zwischen Freistaat, kommunalen Spitzenverbänden sowie Kranken- und Ersatzkassen im Februar 2017 ein ebenfalls auf drei Jahre angelegtes Modellprojekt ins Leben rief; das Land fördert es mit 230 000 Euro. Anders als in Niedersachsen reduziert sich die Zielgruppe nicht auf Ausreisepflichtige. Nutznießer sind dort auch abgelehnte Asylbewerber, Obdachlose und nicht krankenversicherte EU-Bürger. Deutsche ohne Krankenversicherung nehmen das Angebot ebenfalls in Anspruch. Die Opposition aus CDU und AfD lehnt das Modellprojekt ab.

Den anonymen Krankenschein gibt es an einer Ausgabestelle, die fast jeden Tag geöffnet ist. Die Kranken können damit ein Quartal lang zum Arzt ihrer Wahl gehen, sagt die Ärztin Maren Mylius, die das Modellprojekt in Hannover für Medinetz ehrenamtlich begleitet hat. Nach ihren Angaben hat Berlin vor wenigen Monaten ebenfalls eine Ausgabestelle für anonyme Krankenscheine eröffnet. „Ein wichtiger Punkt ist, dass man dort mit Leuten ins Gespräch kommt, die man sonst nicht trifft“, sagt Mylius.

Bundesweit 36 Netzwerke

Vorsorge, Impfungen könnten thematisiert werden. Ob es weitere Angehörige gibt, die medizinischer Behandlung bedürfen, etwa Kinder. Nicht selten gelinge es auch, den Menschen mittels Beratung zu legalisieren. Von der halben Million Euro an Landesmitteln jährlich habe der Verein in den drei Jahren lediglich rund 600 000 Euro verbraucht.

Jetzt geht es den Menschen ohne Papiere in Niedersachsen wieder so wie derzeit in Hessen: Sie sind auf ehrenamtliche Angebote wie das des Malteser Migrantendienstes angewiesen. Oder auf die Regionalgruppen des Vereins Medinetz, die Patienten an Arztpraxen, Psychotherapeuten, Hebammen und Physiotherapeuten vermitteln – in Einzelfällen auch an Kliniken. Mittlerweile gibt es über das gesamte Bundesgebiet verteilt 36 solcher Netzwerke aus Freiwilligen, Ärzten und Angehörigen anderer medizinischer Berufe, die sich bemühen, wenigstens eine Minimalversorgung der Betroffenen zu gewährleisten.

Nach Auffassung des hessischen Ärzteparlaments darf die Versorgung jedoch nicht vom freiwilligen Engagement Einzelner abhängen. Die UN-Menschenrechtscharta spreche jedem Menschen das Recht auf medizinische Behandlung und ärztliche Betreuung zu, betonten jüngst die Delegierten. Trotzdem gebe es in Deutschland Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht an der medizinischen Regelversorgung teilhaben könnten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare