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Demonstration (Symbolbild)

Hier geht ständig irgendwer auf die Straße

Frankfurt ist Deutschlands Demohauptstadt Nummer Eins

In keiner anderen deutschen Stadt wird so viel demonstriert wir in Frankfurt - eine Herausforderung für Ordnungsamt und Polizei

Frankfurt - Ob Schulschwänzer gegen den Klimawandel, betende Abtreibungsgegner oder kurdische PKK-Anhänger: In Frankfurt tragen ganz unterschiedliche Gruppen ihren Protest auf die Straße. Im vergangenen Jahr registrierte das städtische Ordnungsamt 1 741 öffentliche Versammlungen – so viele wie seit Jahren nicht.

Dazu zählen Mahnwachen und Infostände mit einer Handvoll Personen genauso wie jene Großkundgebung, zu der am vorvergangenen Wochenende rund 25 000 Kurden aus ganz Deutschland an dem Main kamen.

Frankfurt ist Demonstrationshauptstadt 

Im bundesweiten Vergleich gilt Frankfurt als Demonstrationshauptstadt. Das Magazin der Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlichte neulich eine Karte, in der Großstädte nach der Anzahl der Demonstrationen je 10 000 Einwohner eingezeichnet waren. Der dickste Punkt markierte Frankfurt. „Besonders gern setzte man sich (2018) in der Mainmetropole für Geflüchtete, gegen Rechte und hohe Mieten ein“, schrieb das Magazin. In der Rangfolge folgten Stuttgart, Regensburg und Dresden. Erst an siebter Stelle kam Berlin. 

Dass in Frankfurt so häufig demonstriert wird, lässt sich nicht nur als historische Nachwirkung der 68er-Bewegung erklären. Denn oft kommen die Anmelder auch von außerhalb. „Es sind bei weitem nicht nur Frankfurter, die bei uns Versammlungen anmelden“, sagt Ordnungsamtssprecher Michael Jenisch. Über die Ursachen für die steigende Zahl an Kundgebungen könne er nur spekulieren. Die verkehrsgünstige Lage spiele sicher eine Rolle, aber auch der Wunsch nach Aufmerksamkeit. „Wenn man auf dem Opernplatz demonstriert, hat das sicher eine andere Wirkung, als wenn man in seinem Dorf auf die Straße geht“, so Jenisch. 

„Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht“

Doch was genau, der jeweilige Grund ist, eine Versammlung in Frankfurt anzumelden, weiß das Ordnungsamt nicht. Die Behörde fragt nicht danach und es spielt für sie auch keine Rolle. „Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht“, erklärt Jenisch. „Unsere Aufgabe ist es, für den ordnungsgemäßen Ablauf zu sorgen.“ In sogenannten Kooperationsgesprächen wird mit den Anmeldern über die geplante Demonstrationsroute und eventuell notwendige Auflagen geredet. „Meistens wird man sich dabei einig“, so der Ordnungsamtssprecher. 

Bei größeren Kundgebungen kommen Polizei, Feuerwehr und Verkehrsbetriebe ins Spiel. Am Samstag vor zwei Wochen, als neben der kurdischen Großdemonstration auch Protestmärsche von Linksautonomen und Internetaktivisten in der Innenstadt angesagt waren, war der Aufwand besonders hoch. Die Polizei rückte mit rund 3000 Beamten an, darunter Verstärkung aus anderen Bundesländern. Der Straßenbahnverkehr wurde teilweise eingestellt. 

Polizei und Verkehrsgesellschaft in Frankfurt im gemeinsamen Einsatz

Das erforderte schon im Vorfeld eine umfangreiche Abstimmung zwischen Polizei und Betriebsmanagement, teilte eine Sprecherin der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) mit. „Am Samstag selbst waren wir den ganzen Tag mit zwei Mitarbeitern in der Befehlsstelle der Polizei vertreten, die im engen Austausch mit unserer Betriebsleitstelle stand. Auch diese war mit zusätzlichem Personal besetzt.“ Ein zweiköpfiges Team sei damit beschäftigt gewesen, dem Fahrstrom im Innenstadtbereich auf Bitten der Polizei ab- und nach den Demonstrationen wieder anzuschalten. 

Was der Polizeigroßeinsatz am Demo-Samstag gekostet hat, kann das hessische Innenministerium noch nicht sagen. „Die Abrechnung von Unterstützungseinsätzen zwischen den Ländern erfolgt auf Basis von bundesweit abgestimmten und in einer Verwaltungsvereinbarung festgelegten Pauschalen“, erklärte ein Ministeriumssprecher. „Erfahrungsgemäß dauert ein solches aufwendiges Abrechnungsverfahren mehrere Wochen.“

Für kommenden Samstag ist in Frankfurt unter anderem eine Kundgebung des hessenweiten Bündnisses „Mietenwahnsinn“ angemeldet: ab 14 Uhr an der Hauptwache. 


Kommentar Daniel Gräber: 

Tummelpatz der Demonstranten

Dass Demonstranten die gesamte Innenstadt lahmlegen, kommt zum Glück nicht jeden Samstag vor. Doch kleinere Kundgebungen, Mahnwachen oder Demonstrationen gibt es so gut wie jedes Wochenende. Erst recht jetzt, in der warmen Jahreszeit. Frankfurt ist ein äußerst beliebtes Pflaster – bei politischen Aktivisten allerlei Couleur. Sie tragen ihre jeweiligen Anliegen auf die Straße, um Aufmerksamkeit zu erregen und Druck zu erzeugen. Das ist zunächst einmal Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Gleichzeitig wächst unter manchen Frankfurtern der Unmut darüber, dass ihre Stadt auswärtigen Demonstranten als Tummelplatz dient. Denn das hat bei größeren und möglicherweise sicherheitsrelevanten Aufmärschen, wie am Samstag vor zwei Wochen, erhebliche Einschränkungen zur Folge: Verkehrsumleitungen, ausfallende Busse und Bahnen, Polizeihundertschaften mit Wasserwerfern in Wartestellung. Der Aufwand, der in Frankfurt immer wieder betrieben wird, um das Demonstrationsrecht zu gewährleisten, ist enorm. Doch das ist eben der Preis, der in einer attraktiven Metropole für die freiheitliche Demokratie gezahlt werden muss.

Von Daniel Gräber

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