Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Beatrix Baumann , Grünen-Kreisvorsteherin, lehnt Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag ab. Jülich
+
Beatrix Baumann , Grünen-Kreisvorsteherin, lehnt Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag ab. Jülich

Koalitionsvertrag

Frankfurter Grüne lehnen Nachverhandlung des Koalitionsvertrags ab - trotz Ablehnung der FDP

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
    schließen

Die Grünen-Mitglieder in Frankfurt stimmen für die Koalition. Nachverhandlungen lehnen sie ab.

Frankfurt am Main - Die Grünen waren zufrieden. Sehr zufrieden. In der Online-Mitgliederversammlung am Mittwochabend gab es inhaltlich kaum Kritik am Koalitionsvertrag, den die Partei gemeinsam mit SPD, FDP und Volt ausgearbeitet hatte. Die Grünen sahen viele Punkte ihres Wahlprogramms durchgesetzt. Und so wurde der Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit angenommen: 239 Mitglieder, 93 Prozent, stimmten für den Vertrag.

Es gab viel Lob für den Kontrakt. Stadt- und Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer nannte ihn ein „wunderbares und fulminantes Werk“. Sie habe sich vor drei Monaten „nicht träumen lassen, dass wir so einen Vertrag haben, der so viele wichtige Projekte von uns enthält“. Etwa die Günthersburghöfe, so wie die Grünen sie sich vorstellten. Oder dass Frankfurt bis 2035 klimaneutral werden solle. Für Landtagsabgeordnete Mirjam Schmidt ist der Vertrag eine „nachhaltige Vision für eine Zukunft, wie wir in der Stadt gemeinsam miteinander leben“. Und für Nordend-Ortsvorsteherin Karin Guder „strahlt er Aufbruchstimmung aus“.

Koalition in Frankfurt: Grüne loben Koalitionsvertrag

Auch Ingo Stürmer, Vorstand der Stadtteilgruppe 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach), nannte den Vertrag „gelungen, ein großartiges Fundament und tiefgrün“. Die Verhandlungsgruppe hätte Zähigkeit bewiesen und es geschafft, dass SPD, FDP und Volt der „Grünpause“ zustimmten und diese umgesetzt werden könne.

Aber so zufrieden die Grünen auch waren, sie machten sich auch Gedanken um die Koalitionspartner. „Was passiert, wenn die FDP den Vertrag ablehnt“, fragte Daniel Frank. „Wird dann nachverhandelt?“ Die Antwort von Kreisvorsteherin Beatrix Baumann ist eindeutig: „Es wird auf keinen Fall Nachverhandlungen geben. Wir haben verhandelt, der Vertrag ist fertig.“ Aber man hoffe natürlich, dass die FDP Ja sage.

Grüne diskutieren über Frauenstatut

So einmütig sich die Grünen beim Koalitionsvertrag zeigten, bei der Verteilung der Posten im hauptamtlichen Magistrat waren sie es nicht mehr so ganz. Fünf Stellen stehen den Grünen nach Koalitionsvertrag zu, der Vorstand wollte drei davon mit Männern besetzen. Für die frühere Bildungs- und Frauendezernentin Sarah Sorge ist eine solche Besetzung ein klarer Verstoß gegen das Frauenstatut bei den Grünen. Danach muss mindestens die Hälfte der Posten in einem Gremium von Frauen besetzt sein.

Die Einhaltung des Frauenstatuts sei eine „ziemlich ernste Sache“, sagte Jan Schierkolk aus dem Nordend. Auch Stürmer sagte, er halte die fünf vorgeschlagenen Personen alle für fachlich und politisch geeignet, aber die „Zusammensetzung und Struktur der Gruppe“ müsse diskutiert werden. „Es ist Zeit, klare grüne Ziele einzuhalten.“

Koalition in Frankfurt: Grüne lehnen Nachverhandlungen ab

Die Diskussion wurde am späten Abend überlagert von der Nachricht, dass die FDP gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hat. Baumann betonte weiterhin, dass es keine Nachverhandlungen geben werde. Es sei nun ein „schwerwiegendes Ereignis“ eingetreten, deshalb wolle sie die Diskussion abbrechen. „Wir müssen uns über die Situation Klarheit verschaffen und die anderen Koalitionspartner kontaktieren“, sagte sie. „Wir müssen zusehen, wie es weitergeht.“ Auch Kreissprecher Bastian Bergerhoff war für einen Abbruch der Debatte über die Personalbesetzung. „Denn wir haben keine Koalition auf Basis des Koalitionsvertrags mehr.“ Die Grünen stimmten schließlich mehrheitlich dafür, die Diskussion an diesem Abend nicht fortzuführen. (Sandra Busch)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare