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Kommunalwahl Frankfurt

Grüne im Römer stellen sich ganz neu auf

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Viele bekannte Leute sind nicht mehr dabei – oder stehen nur als Nachrücker bereit. Mehrere wichtige Posten sind vakant,

Die Grünen werden viel reden in den nächsten Tagen, wenn sie am Montag erst mal ihre achtköpfige Sondierungskommission gewählt haben. Parteichef Bastian Bergerhoff kündigte Gespräche mit allen Parteien an, die im Römer in Fraktionsstärke vertreten sind, außer der AfD. Also mit CDU, SPD, Linke, FDP und Volt. Die Wahlsieger wollen ausloten, wer für eine Koalition zur Verfügung stünde.

Besonders spannend wird diese Frage im Fall von Volt. Die Partei ist den meisten Politikerinnen und Politikern bisher kaum bekannt, zu den wichtigen Leuten von Volt gab es noch keinen Kontakt. Gleichzeitig wäre wohl nur mit Volt ein Linksbündnis möglich. Denn Grüne, SPD und Linke haben zusammen keine Mehrheit – ein Sitz fehlt. Und von einer Minderheitsregierung, die sich von einzelnen Gruppen tolerieren lässt, hält Bergerhoff wenig. Der Kreisvorsitzende strebt eine Koalition mit stabiler Mehrheit an.

Spannend ist ein Blick auf die Namen der 23 Stadtverordneten, die für die Grünen in den Römer einziehen. Viele von ihnen sind politische Neulinge. Schon bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten machte die Basis klar, dass sie einen Generationswechsel wünscht. Sie verwies einige Männer, die schon sehr lange Politik machen, auf die hinteren Plätze.

Da viele Wählerinnen und Wähler der Grünen traditionell die Männer von der Liste streichen, wird es für erfahrene Stadtverordnete wie Sebastian Popp oder Uwe Paulsen jetzt eng. Popp, der zuletzt sogar Fraktionschef war, steht auf Platz 24 der Liste. Die Grünen haben nur 23 Plätze (15 davon sind von Frauen besetzt), aber sobald irgendjemand aus dieser Gruppe etwa in den Magistrat wechselt, ist Popp wieder im Parlament. Das dürfte klappen. Auch Uwe Paulsen auf Platz 26 hat noch Chancen, wenn auch deutlich geringere als Popp. Für den 81-jährigen Uli Baier, der seit 1989 im Stadtparlament sitzt, wird es von Rang 27 aus zunächst eher nicht reichen. Er wäre aber ein Nachrücker, wenn während der Wahlperiode Stadtverordnete ausscheiden sollten.

Ämter werden verteilt

Jenseits der Koalitionsfrage müssen die Grünen in den nächsten Wochen zwei Entscheidungen treffen. Wer soll die Fraktion führen? Und wer wird Vorsteherin oder Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung? Der Posten steht traditionell der stärksten Fraktion zu.

Das Problem daran: Für beide Ämter wäre ein gewisses Maß an Erfahrung nicht schlecht. Und daran fehlt es nach den genannten Umwälzungen bei den Grünen. Von den Stadtverordneten auf den ersten zehn Plätzen saßen sechs noch nie im Parlament, und Spitzenkandidatin Martina Feldmayer möchte zugleich Landtagsabgeordnete bleiben und kommt daher für die beiden offenen Posten eher nicht in Betracht. Hilime Arslaner-Gölbasi (Platz fünf) gehört immerhin schon dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung an. Ein weiterer Kandidat für den Posten des Stadtverordnetenvorstehers wäre Wolfgang Siefert, der sich als Vorsitzender des Verkehrsausschusses Verdienste erworben hat.

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