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Kommunalwahl Frankfurt

Grüne Basis in Frankfurt fordert Einfluss für Neulinge

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Auch Stadtverordnete ohne Erfahrung sollen über künftige Koalition verhandeln. Am Montag will die Partei darüber beraten.

Sie dürfte spannend und unterhaltsam werden, die Mitgliederversammlung der Grünen am Montagabend. Und nun gibt es auch einen ersten Antrag von der Basis. Er beschäftigt sich damit, wie die Kommission besetzt sein soll, die zunächst die Sondierungsgespräche und später die Koalitionsverhandlungen führen wird. Das klingt zunächst einmal langweilig und unspektakulär, aber die Frage könnte bei der Partnerwahl der Grünen durchaus eine wichtige Rolle spielen.

Coronabedingt treffen sich die Grünen nur virtuell. Doch mit diesem Format haben sie ja Erfahrung. Schon die Abstimmungen über das Wahlprogramm und die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten wurden ins Internet verlegt. An beiden Terminen verlief die Diskussion durchaus spannend.

Acht Leute sollen der Kommission angehören, die die Verhandlungen führt. Für Ingo Stürmer, der dem Vorstand der Stadtteilgruppe 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach) angehört, steht fest: „Wir wollen nicht, dass dieselben Leute über die Koalition verhandeln, die schon über die vergangenen zwei oder drei Bündnisse verhandelt haben.“ Gemeinsam mit Mitstreiter:innen aus seiner Gruppe, aber auch aus anderen Ortsteilen, hat Stürmer deshalb einen Antrag vorgelegt. Danach sollen mindestens vier Mitglieder der Kommission Politiker:innen der Grünen sein, die neu ins Stadtparlament einziehen. Und davon gibt es einige. Bei der Listenaufstellung hatten die Grünen viele Neulinge auf vordere Plätze gewählt.

Das Interessante daran: Viele der künftigen Stadtverordneten sind eher jung und politisch womöglich Neuerungen gegenüber aufgeschlossen. Konkret: Sollte es eine Mehrheit für Grüne, SPD und Linke geben, wären sie vermutlich bereit, diese auch zu nutzen. Die erfahreneren Kräfte haben hingegen in den bisherigen Koalitionen mit der CDU gute Erfahrungen gemacht. Zu letztgenannter Gruppe zählt auch der Kreisvorsitzende Bastian Bergerhoff. Zwar wird er im Mai erstmals in der Stadtverordnetenversammlung sitzen. Doch Bergerhoff war schon vor fünf Jahren Vorsitzender und handelte das Bündnis mit CDU und SPD aus. Damals bestand die Kommission aus je zwei Abgesandten von Vorstand (Bergerhoff und Marina Ploghaus), Stadtverordneten (Manuel Stock und Ursula auf der Heide) und Magistrat (Sarah Sorge und Olaf Cunitz). Dass die Kommission erneut nur aus derart erfahrenen Kräften besteht, wollen Teile der Basis nun eben verhindern. Sie fordern zudem, dass auch auf die Altersstruktur der Gruppe geachtet werde und auch Grüne aus Stadtteilen vertreten seien, die weiter entfernt von der Innenstadt lägen.

Bastian Bergerhoff sagte im Gespräch mit der FR, er halte diese Forderungen für nachvollziehbar. Dass sich auch neue Stadtverordneten einbringen könnten, stehe außer Frage.

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