Großrazzia am Frankfurter Flughafen
Das Hauptzollamt Frankfurt kontrolliert das Bauprojekt Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. Schwarzarbeit und Verstöße gegen Beitragspflichten soll ein Riegel vorgeschoben werden. Auch in anderen hessischen Städten gab es Einsätze.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Frankfurt sowie der Hauptzollämter Darmstadt und Gießen haben am Dienstag eine Großrazzia am Frankfurter Flughafen geleitet. Insgesamt 450 Einsatzkräfte von Zoll und Polizei kontrollierten das Großbauprojekt Terminal 3 im Rahmen einer bundesweiten, verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung im Baugewerbe.
Die Kontrollen begannen am frühen Morgen und dauerten bis zum Abend. Durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen stellten die Beschäftigten der FKS unter anderem auch fest, welcher Mindestlohn für die einzelnen Arbeitnehmer:innen Anwendung findet, und kontrollierten, ob dieser auch gezahlt wird.
Nach vorläufigem Ergebnis wurden 366 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von 128 Firmen kontrolliert. Davon erforderten 169 Fälle weitere Nachprüfungen bei ihren Arbeitgebern, unter anderem wegen der Einhaltung des Mindestlohnes und der Melde- und Beitragspflichten zur Sozialversicherung, so der Zoll.
Zwei Personen wurden ohne gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis auf der Baustelle angetroffen und es wurden Strafverfahren eingeleitet. Weitere geringfügige Verstöße wegen Ordnungswidrigkeiten wurden vor Ort gegen sieben Personen mit Verwarnung geahndet. Darüber hinaus kam es zur Vollstreckung eines ausgeschriebenen Haftbefehls wegen Diebstahls. Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dauern an.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche lege der Zoll einen großen Fokus auf das Baugewerbe, heißt es in einer Pressemitteilung. „Die im Bauhaupt- und Baunebengewerbe bestehenden umfangreichen tarifvertraglichen Branchenregelungen begründen ein hohes Interesse an der stetigen Überprüfung dieser Branche.“
Arbeitgeber im Baugewerbe müssen unter anderem geeignete Unterkünfte für ihre Mitarbeitenden bereitstellen. Und es gelten besondere Mitführungs- und Vorlagepflichten von Ausweispapieren. Aktuell muss im Bauhauptgewerbe der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 9,82 Euro je Stunde gezahlt werden. In manchen Branchenzweigen wie beispielsweise im Elektrohandwerk (12,90 Euro/Stunde) sowie im Gerüstbauhandwerk (12,55 Euro/Stunde) sind spezielle Branchenmindestlöhne zu zahlen.
„Unsere Kontrollen helfen dabei, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen kommt. Sie sind auch wichtig, damit die steuerehrlichen Unternehmen auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleiben können. Außerdem führt Schwarzarbeit zu mangelhafter Absicherung bei Krankheit oder im Alter. Auch das sollte nicht unterschätzt werden“, so Christine Straß, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Frankfurt.
Laut Fraport gehört Terminal 3 zu den größten Infrastrukturprojekten Europas. 19 Millionen Fluggäste sollen nach der Fertigstellung der drei Flugsteigen im Süden des Airportgeländes jährlich an- und abreisen können. Zwischen den ersten Planungen und dem Start der Arbeiten lagen 15 Jahre. Der Startschuss fiel im Jahr 2015. Zu dem Vorhaben gehören eine Skyline-Bahn, ein riesiges Parkhaus und eine neue Abfahrt an der Autobahnabfahrt A5.
Entgegen den ursprünglichen Plänen hatte Fraport wegen der großen Nachfrage im Jahr 2018 allerdings die Fertigstellung von Flugsteig G vorgezogen. Dann kam die Corona-Pandemie und der Einbruch bei den Flugbewegungen. Der Flugsteig G ist inzwischen fertiggestellt und in einen sogenannten Ruhezustand versetzt. Rund ein Jahr bräuchte es, um ihn in Betrieb zu nehmen.
Derzeit geht Fraport davon aus, dass der Flugsteig G zusammen mit dem Hauptgebäude und den Flugsteigen H und J eröffnet wird. Die Rohbauten der beiden Flugsteige sind so gut wie abgeschlossen, die Arbeiten an den Fassaden haben begonnen. 2026 sollen die ersten Flugzeuge von dort starten.
Neben dem Großeinsatz in Frankfurt gab es durch die FKS Kassel und die FKS Bad Hersfeld auch Baustellenkontrollen in Kassel und Vellmar sowie im Kreis Hersfeld Rotenburg. Auf Baustellen in Kassel seien drei Ukrainer und ein Moldawier angetroffen worden, die keinen gültigen Aufenthaltstitel und keine Arbeitserlaubnis hätten, so das Hauptzollamt Gießen auf FR-Nachfrage. Die Staatsanwaltschaft wurde wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts informiert und entsprechend wurden Strafverfahren gegen die Männer eingeleitet. Auch in Rotenburg sei es zu vorläufigen Festnahmen wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt gekommen.