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Großer Umbruch bei den Grünen in Frankfurt

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Von: Georg Leppert

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Martina Feldmayer legt ihr Römer-Mandat nieder, andere wechseln in den Magistrat. Die Nachrücker sind teilst alte Bekannte.

Im Römer hat sechs Monate nach der Kommunalwahl das Stühlerücken begonnen. Hintergrund ist vor allem die Besetzung des Magistrats. Stadtverordnete wechseln in die Regierung – als Dezernentin oder Dezernent oder auch als deren Mitarbeiter:innen. In beiden Fällen scheiden sie aus der Stadtverordnetenversammlung aus.

Keine Fraktion ist von dem Umbruch so betroffen wie die Grünen. Sie müssen sechs Posten in der Stadtverordnetenversammlung neu besetzen – fast ein Drittel der Fraktion.

Der prominenteste Abgang hängt aber nicht mit einem Posten im Magistrat zusammen. Martina Feldmayer, die bei der Kommunalwahl Spitzenkandidatin der Grünen war, verlässt die Fraktion. Oft wurde zuletzt darüber spekuliert, ob die Landtagsabgeordnete womöglich Dezernentin wird. Dazu kam es nicht. „Die Koalition ist nun zustande gekommen, diese Mission ist erfüllt“, sagte Feldmayer, die in einer Kommission das Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt ausgehandelt hatte. Der „Spagat“ zwischen Landtag und Stadtverordnetenversammlung wäre dauerhaft aber zu groß.

Ausscheiden werden auch die Stadtverordneten Bastian Bergerhoff (wird Kämmerer), Wolfgang Siefert (Referent im Verkehrsdezernat), Bernhard Maier (Büroleiter im Bürgermeisterinnenamt), Heiko Nickel (steuert den Masterplan Mobilität im Verkehrsdezernat) und Silke Haug (stellvertretende Büroleiterin im Sozialdezernat).

Dafür rücken teils alte Bekannte nach, etwa Uwe Paulsen und Ulrich Baier, die dem Stadtparlament lange angehört hatten. Ebenfalls dabei ist Johannes Lauterwald, der mit 23 Jahren bereits Vorsteher im Ortsbeirat 7 ist. Die Nachrücker:innen zu integrieren, sei kein Problem, sagte Fraktionschef Dimitrios Bakakis. Sie hätten in den vergangenen Monaten stets an Fraktionsrunden teilgenommen.

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