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Kommunalwahl Frankfurt

Große Erwartungen an dieGrünen in Frankfurt

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Mehrere Initiativen nennen Forderungen für Koalitionsverhandlungen.

Während im Römer die Sondierungsgespräche in die zweite Runde gegangen sind, melden sich bei den Grünen weitere Organisationen mit ihren Erwartungen an die künftige Koalition. Über Ostern äußerten sich das Frankfurter Bündnis der Bürgerinitiativen und die Initiative „People for Future“.

Im Rathaus kamen am Dienstag die Verhandlungskommissionen von Grünen, CDU und FDP zusammen, um Gespräche über ein mögliches grün-schwarz-gelbes Bündnis zu führen. Die Inhalte blieben vertraulich, doch zumindest die Frankfurter Bürgerinitiativen taten schon vorher kund, was sie von einer solchen Koalition hielten: gar nichts.

Konkret geht es den Initiativen um die Flughafenpolitik der Parteien. Vor der Kommunalwahl hatten sie die unterschiedlichen Positionen als Wahlprüfsteine abgefragt. Zwischen den Forderungen der Initiativen und der Haltung der Grünen gebe es viele Übereinstimmungen, schreibt das Bündnis an den Kreisvorstand der Grünen. Eine Umsetzung der Ziele könne sich das Bündnis allerdings nicht mit der CDU oder gar mit der FDP vorstellen. Durch die veränderten Konstellationen nach der Wahl hätten die Grünen jetzt die Chance, eigene Positionen besser zu verwirklichen, als es mit CDU oder FDP möglich wäre.

Die Initiative „People for Future“ geht in ihrem Schreiben an die Grünen zwar nicht auf konkrete Koalitionen ein. Sie spricht sich aber für „ein progressives Bündnis pro Klimapolitik“ aus – was gemeinhin als Umschreibung für eine linke Mehrheit gilt.

Das gute Abschneiden der Grünen bei der Kommunalwahl zeige vor allem eines: Die Menschen in Frankfurt „gehen davon aus, dass Sie eine engagierte Klimapolitik umsetzen werden, um die Klimakrise zu stoppen, so wie es in Ihrem Wahlprogramm steht“, schreibt die Initiative an die Partei. Oberste Priorität bei den Koalitionsverhandlungen müsse deshalb haben, „dass Frankfurt so schnell wie eben möglich klimaneutral“ wird.

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