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Viele Supermärkte bieten viel mehr als Lebensmittel. Kay Nietfeld/dpa
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Viele Supermärkte bieten viel mehr als Lebensmittel. Kay Nietfeld/dpa

Lockdown

Grenzfälle im Einzelhandel

  • Helen Schindler
    vonHelen Schindler
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Während Spielwarenläden, Elektrofachgeschäfte und Parfümerien geschlossen bleiben müssen, dürfen Mischwarenläden in Hessen trotz Lockdown ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Das stößt auf Kritik.

Deutschland befindet sich weiterhin im Lockdown, und so muss auch der Einzelhandel noch bis mindestens Mitte Februar geschlossen bleiben. Ausnahmen gelten bekanntlich nur für Läden, die den täglichen Bedarf decken. Doch welche Geschäfte unter diese Definition fallen und ob diese ihr gesamtes Sortiment verkaufen dürfen, ist Auslegungssache – und sorgt in einigen Fällen für Kritik. Im Dezember hatte die Parfümeriekette Douglas einige Filialen geöffnet, mit der Begründung, das Angebot ähnele dem von Drogerieketten. Nach scharfer Kritik entschuldigte sich Douglas und schloss die Filialen zügig wieder.

Nicht so Müller: Weil die Kette zu den Drogerien zählt, darf sie weiterhin geöffnet haben. Doch bei Müller gibt es auch Spielwaren, Elektroartikel und Parfüm zu kaufen. Während Spielwarenläden, Elektrofachmärkte und Parfümerien geschlossen bleiben müssen, darf Müller diese Artikel weiterhin verkaufen. Grund dafür: Müller zählt zu den Mischwarenläden und kann sich somit auf das Schwerpunktprinzip berufen. So heißt es in den Auslegungshinweisen, die die hessische Landesregierung den lokalen Gesundheits- und Ordnungsbehörden an die Hand gegeben hat: „Bei Mischwarenläden entscheidet der Schwerpunkt im Sortiment. Handelt es sich überwiegend um ein erlaubtes Sortiment, darf das Geschäft insgesamt geöffnet bleiben und darf Waren des gesamten Sortiments verkaufen.“

Auch Supermärkten in Hessen ist der Verkauf von Non-Food Produkten, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, weiterhin gestattet. Es darf aber keine Ausweitung des Sortiments stattfinden.

Nicola Timm ist Inhaberin von Spielzeux, einem kleinen Spielwarengeschäft an der Oppenheimer Landstraße in Frankfurt. Dass ihr Laden geschlossen bleiben muss, während beispielsweise Müller weiterhin Spielzeug verkaufen darf, empfindet sie als ungerecht. „Der Lockdown müsste konsequent durchgeführt werden, er sollte stringent für alle sein“, findet sie. Ihre Forderung: Mischwarenläden sollten nur noch Dinge des täglichen Bedarfs verkaufen dürfen, während das restliche Sortiment abgesperrt wird.

In anderen Bundesländern wird das bereits umgesetzt. Denn den Beschluss der Bundesregierung legen die Bundesländer unterschiedlich aus. In Bayern beispielsweise müssen Großbetriebe nicht erlaubte Sortimente, wenn diese in eigenen, gut abgrenzbaren Abteilungen angeboten werden, absperren.

Das Hessische Wirtschaftsministerium gibt auf Anfrage zu, dass „die Anwendung der durch das Land erlassenen Verordnungen in der Praxis nicht immer einfach“ sei, weil „allgemeine Regelungen auf die Vielfalt des Alltags treffen“. Nicola Timm jedenfalls empfindet die Maßnahmen als „unlogisch“. Für ihr Spielwarengeschäft bietet sie derzeit einen Abholservice an. „Der läuft eher schleppend“, so Timm. „Das rettet mich vielleicht noch über die kommenden Wochen. Aber wie das langfristig gehen soll, weiß ich nicht.“

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