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Auch viele Briefwähler:innen kamen ins Wahllokal, weil ihre Unterlagen nicht ankamen.
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Auch viele Briefwähler:innen kamen ins Wahllokal, weil ihre Unterlagen nicht ankamen.

Briefwahl

Glühende Drähte zum Wahlamt

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Verspätet oder gar nicht angekommene Briefwahlunterlagen haben am Sonntag die Frankfurter Wahllokale beschäftigt. Die Stadt will nach der Auszählung alles nachbereiten.

Am Sonntag sind noch rund 10 000 abgegebene Briefwahlunterlagen für die Frankfurter Kommunalwahl in die Messehalle 3 gebracht worden, aus den Wahlämtern in der Innenstadt, in Höchst oder von der Post aus den am Samstagabend geleerten Briefkästen im gesamten Stadtgebiet. „Es haben auch einige Wählerinnen und Wähler die Briefwahlunterlagen persönlich in der Messehalle abgegeben haben“, berichtet Günter Murr, Sprecher von Stadtrat Jan Schneider (CDU). Alleine in der letzten Stunde zwischen 17 und 18 Uhr kamen 1200 Kuverts an, die erst alle sortiert werden mussten, bevor dann gezählt werden konnte.

Die vielen Briefwahlunterlagen auf den letzten Drücker lagen unter anderem auch daran, dass Wählerinnen und Wähler sie erst sehr spät erhalten haben. Hagen Gottschalck bekam seine am Samstag. „Vom Antrag bis zum Eintreffen waren das neun Tage“, erzählt er am Montag. Bestellt hatte Gottschalck sie bereits am 4. März. „Bei zwei Telefonaten mit dem Wahlamt wurde mir telefonisch bestätigt, dass die Post Probleme hat, die Briefwahlunterlagen zeitnah zuzustellen.“ Er hat sie dann persönlich ins Wahlamt in die Lange Straße gebracht. „Da war ich nicht alleine vor der Tür.“ Noch am Sonntag standen mehrere Menschen dort, weil sie keine Wahlunterlagen bekommen hatten und einen Ersatz-Wahlschein abholen wollten. Ein Mann erzählte, dass er mit einer Vollmacht für einen Freund die Unterlagen abholen gekommen ist, um sie ihm zu bringen.

Bei Jona Hofmann kamen die Unterlagen ebenfalls nicht an, bei seiner Lebensgefährtin schon. „Dabei hatten wir diese am gleichen Tag bestellt“, berichtet er. Auch eine zweite Bestellung kam nicht an. Er sei dann am Sonntag um kurz nach 15 Uhr ins Wahllokal gegangen, um mit seinem Wahlbrief zu wählen, war damit aber ein paar Minuten zu spät. „Nach 15 Uhr konnte man nicht mehr die eidesstattliche Versicherung abgeben, dass man seine Briefwahl widerruft“, sagt Hofmann. Er hätte zwar selbst recherchieren können, räumt er ein – trotzdem, so fand er, sei das alles unglücklich gelaufen.

Die Wahlvorstände hatten am Sonntag jedenfalls eine Menge zu tun, die Drähte zur Hotline des Wahlamts glühten – vor allem wegen der vielen Briefwähler:innen, die aus den unterschiedlichsten Gründen den Weg an die Urnen gesucht haben. „Es kursieren über die Jahre auch immer einige Falschinformationen“, berichtet ein Wahlvorstand am Montag der FR, der anonym bleiben möchte. So hätten einige ihre ausgefüllten Briefwahlunterlagen in die Wahlurne werfen wollen, weil sie das angeblich auf der Seite der Stadt gelesen hätten. Das ging jedoch nicht.

Dafür bestand die Möglichkeit, den Wahlschein aus dem Briefumschlag ‚rauszuholen, den ausgefüllten Stimmzettel zu zerreißen, sich nach Rücksprache mit dem Wahlamt aus dem Briefwahlregister zu streichen und dann vor Ort zu wählen. Der Wahlvorstand erzählt, dass er da auch einmal interveniert habe, als einer der Beisitzer einen solchen Wähler wegschicken wollte statt diese Option anzubieten. „Jede:r mit Wahlschein konnte wählen“, berichtet er. „Wir haben das mit dem Wahlamt kontrolliert, und das hat sehr gut funktioniert.“

Auch die Post war nach rund 170 000 zugestellten Briefwahlanträgen für die Kommunalwahl zufrieden. „Wir haben alle Briefe, die uns vorgelegen haben, zeitgerecht zugestellt“, betont Post-Sprecher Stephan Hess am Montag. Ihm seien bislang nur 20 Fälle aus Sachsenhausen bekannt, wo am gleichen Tag noch eine Lösung gefunden worden sei. Andere Einzelfälle wollte Hess nicht in Abrede stellen, aber ohne konkrete Hinweise könne die Post der Sache nicht auf den Grund gehen.

Die Stadt hatte bei der Organisation der Briefwahlanträge mit einem Dienstleister zusammengearbeitet. An irgendeiner Stelle muss es jedenfalls gehakt haben, wenn einige Frankfurter:innen ihre Briefwahlunterlagen spät oder gar nicht erhalten haben. „Wir werden das im Nachgang noch einmal aufbereiten“, sagte Murr. Am Montag stand jedoch erst mal die Auszählung der Stimmen im Vordergrund.

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