Finanzen

Gewerbesteuer bricht weiter ein

  • Georg Leppert
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Die Stadt Frankfurt macht ein Minus von rund 400 Millionen Euro. Trotzdem will sie weiterhin investieren. Wo gespart wird, werde der Magistrat im Herbst beraten. 

Nach fünf Monaten Corona-Krise ist die Finanzlage der Stadt Frankfurt so schlecht wie erwartet. Kämmerer Uwe Becker (CDU) veröffentlichte am Freitag die aktuellen Zahlen. Demnach hat die Kommune in diesem Jahr bis August 1,028 Milliarden Euro an Gewerbesteuer eingenommen. Das sind 417 Millionen Euro weniger als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.

Schlechter waren die Einnahmen zuletzt 2012, als die Stadt mit Verzögerung die Auswirkungen der Finanzkrise zu spüren bekam. Die gute Nachricht: Die Situation ist auch nicht dramatischer als im Frühling prognostiziert. Allerdings liegen bis zum Jahresabschluss „vier Monate an Unsicherheit vor uns“.

Belastend für die Stadtkasse seien nicht nur geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Bei Unternehmen wie Fraport (minus 37 Millionen) und der Messe (minus sieben Millionen) fallen Dividenden und Ausschüttungen weg. Die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf für Busse und Bahnen sind weitgehend eingebrochen, Gleiches gilt für die Erlöse aus dem Eintrittskartenverkauf für städtische Einrichtungen wie etwa die Museen.

Becker kündigte eine erweiterte Fortschreibung des Doppelhaushalts 2020/2021 an. Wo gespart wird, werde der Magistrat im Herbst beraten. „Gleichzeitig fahren wir unsere städtischen Investitionen in unverminderter Höhe weiter, bauen neue Schulen, Kindergärten, den öffentlichen Nahverkehr weiter aus und investieren in den so dringend notwendigen Wohnungsbau“, sagte Becker. Bei den Investitionen handele es sich um „wichtige Konjunkturhilfen für die Wirtschaft“.

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