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Justiz

Gerichtsposse in Frankfurt: Handy oder Bürste?

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Busfahrer bestreitet, während der Fahrt telefoniert zu haben.

Die mutmaßliche Ordnungswidrigkeit eines Busfahrers beschäftigt seit vielen Monaten die Justiz. Angefangen hat alles mit einer Verkehrskontrolle am Frankfurter Flughafen im August 2019. Ein Polizist hatte sich am Terminal 2 auf die Lauer gelegt, um Verkehrsverstöße aufzuspüren. Dabei fiel ihm ein Busfahrer auf, der während der Fahrt telefonierte. Zur Beweissicherung machte der Oberkommissar Fotos mit einem Teleobjektiv die zeigen, wie der Mann die rechte Hand am Ohr hat und den Mund bewegt. Der Polizist brachte den Fall zur Anzeige.

Der Busfahrer aber wollte den Bußgeldbescheid nicht hinnehmen und präsentierte eine ungewöhnliche Begründung: Er habe nicht telefoniert, sondern sich den Bart gebürstet. An seinem rechten Ohr habe er also kein Mobiltelefon, sondern eine Bürste gehalten.

Die Sache landete im Juni vergangenen Jahres vor dem Amtsgericht. Dort präsentierte der pflegebewusste Busfahrer in der mündlichen Beweisaufnahme tatsächlich eine Bürste, von der sich die Richterin jedoch unbeeindruckt zeigte. Die präsentierte Bürste habe geschwungene und abgerundete Formen, der Gegenstand auf den Fotos des Oberkommissars sei jedoch rechteckig und hochkantig und zweifelsfrei ein Mobiltelefon.

Der Busfahrer führte ein weiteres Argument ins Feld, das eher nach hinten losging: Der Omnibus könne sich gar nicht bewegt haben, da er auf den Bildern gar keine Hand am Lenkrad habe, sagte er. „Dieser Einwand gibt zwar unter Umständen Anlass zu einer allgemeinen Überprüfung der Fahreignung im Personennahverkehr, rechtfertigt indes nicht den gewünschten Rückschluss auf ein stehendes Fahrzeug“, heißt es im Urteil. Die verschiedenen Aufnahmen belegten eindeutig, dass der Bus sich an unterschiedlichen Stellen auf der Straße befunden habe. Unbewegt geblieben sei hingegen der Gegenstand am Ohr, was für das Kämmen auch eher unüblich sei.

Da der Busfahrer bereits diverse Verkehrsdelikte begangen hatte, setzte das Gericht das Bußgeld auf 180 Euro fest. Doch auch das akzeptierte der Mann nicht und legte Rechtsbeschwerde ein. Nun muss sich das Oberlandesgericht (OLG) mit dem Fall befassen. Anders als beim Amtsgericht, wo der Fall des Bartträgers an zwei Tagen verhandelt wurde, werde eine Entscheidung des Gerichts jetzt aber auf dem schriftlichen Weg erfolgen, hieß es am Montag beim OLG.

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